EU-Umweltrat verschob Feinstaub-Ziele: Neue Vorgaben für feine Partikel ab 2015

Die EU-Umweltminister haben eine Verschiebung der Feinstaub-Ziele vereinbart. Nachdem die Mehrheit der Länder - darunter auch Österreich - die Grenzvorgaben von groben Partikeln, die ab 2005 gelten hätten sollen, nicht erreicht haben, sollen diese jetzt ab 2008 gelten, hieß es in der Erklärung der EU- Minister. Den Ländern bleiben damit Vertragsverletzungsverfahren vorläufig erspart.

Umweltminister Pröll verteidigte die Entscheidung. Bisher seien einzelne Länder bei der Zielerreichung weiter voraus gewesen als andere, räumte er ein. Mit der nunmehrigen "Fristerstreckung" seien nun aber wieder "alle auf einer Schiene". Umweltkommissar Dimas kündigte zudem an, dass die EU-Kommission von all jenen, die die Vorgaben bisher nicht erfüllt hätten, genaue Pläne einfordern werde, wie sie Feinstaub-Emissionen bis 2008 unter die Grenzwerte bringen wollen.

Gleichzeitig verlangten die Minister bei ihrem Treffen in Luxemburg anders als das EU-Parlament, dass die Grenzwerthöhe für grobe Partikel (pm10) an sich beibehalten werden soll. Demnach soll ab 2008 weiterhin ein Jahresgrenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter und ein Tagesgrenzwert von 50 Mikrogramm gelten. Die Parlamentarier hatten sich im Umweltausschuss für eine Lockerung ausgesprochen. Dagegen verlangte sie für feine Partikel, die als gesundheitsschädlicher gelten, strengere Grenzen als die Minister.

Am Umweltrat wurden für feine Partikel (pm2,5) jetzt 25 Mikrogramm als Jahresgrenzwert vereinbart, der ab 2010 als Zielwert und ab 2015 verbindlich gelten soll. Die Feinstaubbelastung in Städten soll außerdem um ein Fünftel reduziert werden. (apa)