Gespräche über Zollkapitel: EU-Aufnahme-verhandlungen mit Kroatien beschleunigt

Die EU hat die Aufnahmeverhandlungen mit Kroatien gegenüber jenen mit der Türkei beschleunigt. Die EU-Botschafter in Brüssel beschlossen, mit beiden Ländern Detailverhandlungen über die Wettbewerbspolitik aufzunehmen, aber nur mit Zagreb weitere Gespräche über die Zollkapitel zu führen. Die Türkei weigert sich weiterhin, ihre Flug- und Seehäfen für Transporte aus Zypern zu öffnen.

Erstmals sei damit ein Kapitel nur mit Kroatien aufgenommen worden und dadurch der Umfang der Verhandlungen mit den beiden Beitrittskandidaten nun unterschiedlich, sagte ein Sprecher der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. Von einer Entkoppelung der Erweiterungsverhandlungen mit Kroatien und der Türkei wollten aber weder die EU-Kommission noch die Ratspräsidentschaft sprechen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die Türkei Mitte Juni dazu aufgefordert, das Ankara-Protokoll bis Jahresende wie vereinbart umzusetzen. Dieses Protokoll sieht eine Ausweitung der Zollunion der Türkei mit der EU auf alle neuen EU-Mitgliedstaaten aus. Weil die Türkei aber Zypern nicht anerkennt, hat sie diese Vereinbarung bis heute nicht umgesetzt.

Offiziell verweist man von Seiten der EU darauf, dass der notwendige Fortschrittsbericht der EU-Kommission über die Zollgespräche noch ausständig ist. Die Sprecherin von EU- Erweiterungskommissar Rehn sagte dazu, der Bericht für die Türkei sei "schlicht noch nicht fertig gestellt worden". Es sei klar, dass nicht jedes Thema mit jedem Staat in der gleichen Geschwindigkeit abgehandelt werden könne. (apa)