"Mehr Fantasie in Politik": Regisseur Kurt Palm tritt für KPÖ bei Nationalratswahl an

Noch vor Kurzem verband man seinen Namen mit Adalbert Stifter oder Wolfgang Amadeus Mozart, erschien er bei einer Pressekonferenz mit einem "Che" Guevara-T-Shirt: Der Publizist und Regisseur Kurt Palm kandidiert bei der kommenden Nationalratswahl auf der Bundesliste der KPÖ. Was er will: "Es gehört wieder mehr Fantasie in die Politik." Berufspolitiker will Palm allerdings nicht werden, "das interessiert mich nach Autorennfahrer am wenigsten".

"Ich sehe Stillstand in jedem Bereich", kommentierte Palm den Zustand Österreichs. Seine Intention sei es, dies zu bekämpfen und als Künstler politische Stellung zu beziehen - und dafür käme eben nur die KPÖ in Frage, von der er sich schon einmal im Streit distanziert hatte. Die SPÖ sieht Palm nicht mehr als "kleineres Übel", derzeit könne man nur mehr zwischen Pest und Cholera entscheiden. Und zu den "halblinken" Grünen meinte er: "Sie sind sympathisch aber verrennen sich im Drang, das Land mitregieren zu wollen.

Schüssel und Hickersberger: "Verwalten Misere"
Auch einen zur WM-zeit obligatorischen Fußballvergleich hatte Palm parat: ÖFB-Teamchef Josef Hickersberger und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) würden beide Miseren verwalten. Aus dem gemeinsamen Auftritt mit US-Präsident George W. Bush sei Schüssel etwa "wie ein geprügelter Hund" herausgegangen, wichtige Themen seien nicht vertreten worden.

Vor dem medienwirksamen Auftritt Palms galt es aber, weitere Wahlkampf-Besetzungen der KPÖ öffentlich zu machen. So teilen sich Klaus, die auch Spitzenkandidatin auf der Wiener Landesliste ist, und der Klagenfurter Mirko Messner weiterhin die Rolle des Bundessprechers. Mit dem Kärntner Slowenen als designierten Spitzenkandidaten setze man ein "sehr deutliches Zeichen", meinte Klaus, im 61. Jahr der Zweiten Republik werde erstmals ein Minderheitenvertreter eine Partei präsentieren.

Und Messner stürzte sich gleich auf das Thema "Ortstafeleinigung", die er als solche nicht akzeptieren könne und die eine "Verhöhnung des VfGH-Erkenntnisses" sei. Nun habe es die SPÖ in der Hand, dies im Parlament zu verhindern. Messner plädierte für die Aufstellung von zweisprachigen Ortstafeln im gesamten slowenischsprachigen Raums Kärntens. Zum BAWAG-Skandal meinte Messner, die Gewerkschaften benötigten einen Neubeginn, die Reform müsste öffentlich und "von unten" umgesetzt werden.

Zu Wort kam auch der steirische Spitzenkandidat Franz Stephan Parteder, der etwa eine Vermögenssteuer für "Superreiche" von fünf Prozent verlangte. Dies würde dem Staat jährlich an die sechs Mrd. Euro bringen. Umverteilung präsentierte auch Klaus als Kernkompetenz der KPÖ, besonders gelte es, die Armut in Österreich zu bekämpfen. Nun muss die KPÖ erst 2.600 Unterschriften sammeln, um überhaupt antreten zu können, die Unterschrift von drei Abgeordneten würde aber auch genügen. Klaus: "Das hat es bisher noch nie gegeben." (APA/red)