Trotz 'Problemen in der Anlaufzeit': Prokop zieht positive Bilanz nach der Polizeireform
- Für Innenministerin war "Veränderung notwendig"
Eine sehr positive Bilanz der Polizeireform mit der Zusammenlegung der Wachkörper hat Innenministerin Liese Prokop (V) am Donnerstag gezogen: "Es ist unbestritten, dass die Veränderung notwendig war", sagte sie bei einer Pressekonferenz in Wien. Mit Hinweis auf die Kriminalstatistik mit sinkender Deliktszahl resümierte die Ministerin: "Ich glaube dass der Erfolg uns Recht gibt."
Es seien um rund 700 Beamte mehr im Außendienst als am 1. Jänner 2000, so Prokop. Derzeit befänden sich 1.058 Polizisten in Ausbildung, davon ein Drittel Frauen. "Es hat aber auch Probleme in der Anlaufzeit gegeben", räumte die Ministerin ein. Es sei die IT weiterentwickelt worden, "es finden hier noch immer Schulungen statt". Vor allem ältere Mitarbeiter hätten bei der Umstellung Probleme gehabt.
Fuhrpark erneuert
Erneuert wurde bzw. wird auch der Fuhrpark der Polizei: Heuer bekommt die Exekutive laut Innenministerin Liese Prokop 1.600 neue Fahrzeuge, 2007 und 2008 je 1.000 Kfz. In diesem Jahr soll dann der gesamte Fuhrpark erneuert sein. "Neue Autos sind wichtig, wichtig ist aber auch das System, dass wir immer neue Autos haben", sagte der stellvertretende Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Franz Lang. Zur Erklärung: Das wurde in einem Leasingvertrag mit der Porsche Bank so vereinbart.
Kritik eines Salzburger Personalvertreters, dass manche Wachzimmer zu schwach mit Funkautos ausgestattet seien, ließ Lang nicht gelten: "Ich würde mit dem Kollegen gerne sprechen, wie es früher war." Damals habe es reine Fußstreifenwachzimmer gegeben. Auch der Forderung nach einer Vollkaskoversicherung erteilte Prokop eine Absage. Diese sei nicht notwendig. Im Übrigen habe sie viel Lob der Beamten zum neuen Fuhrpark gehört.
Weitere Neuerungen: In einem Bundesland (Tirol) ist bereits der Digitale Funk für die Polizei eingeführt worden und "funktioniert", sagte die Ministerin. Um 17 Millionen Euro werde das neue EDV-System Pax 4 flächendeckend installiert. Innovationen gibt es auch beim Erkennungsdienst: Flächendeckend werden 155 Erkennungsstationen installiert. Damit soll es für einen vernehmenden Beamten beispielsweise möglich werden, dass er noch während der Einvernahme erfährt, ob der Fingerabdruck seines Delinquenten zum Print am Tatort passt. Außerdem: Rund 50 Prozent der Polizisten haben bereits die neuen - dunkelblauen - Uniformen.
Angesprochen auf Konflikte in der Polizei - vor allem in Wien - sagte Lang, diese seien "absolute Einzelfälle". Prokop ergänzte, dass ein Fehlverhalten klar aufgezeigt werden müsse, wenn es eines gegeben habe. "Ich habe kein Verständnis für Hahnenkämpfe", sagte die Ministerin. Es müsse die Arbeit gemacht werden. In diesem Zusammenhang verwies sie auf die Wiener Kriminalstatistik, diese sei rückläufig.
(apa)
