Bush reist nach Mecklenburg-Vorpommern: Ein-Tages-Besuch des Präsidenten im Juli

Für voraussichtlich einen Tag wird US-Präsident George W. Bush Mitte Juli Mecklenburg-Vorpommern besuchen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet Bush am 13. Juli in Stralsund, wie sie dem NDR am Rande eines CDU-Landesparteitags in Pasewalk sagte. Merkel sagte, es werde einen Grillausflug in das nordvorpommersche Trinwillershagen geben, nannte jedoch keinen genauen Zeitpunkt. Aus Mitteilungen und beginnenden Sicherheitsvorkehrungen der Polizei geht hervor, dass Bush über den Flughafen Rostock/Laage anreisen wird und im Kempinski Grand Hotel Heiligendamm Quartier nehmen wird.

Wie in Wien, als Bush zum EU-USA-Gipfel für einen Tag und eine Nacht in die Bundeshauptstadt kam, werden auch Einwohner und Touristen in Mecklenburg-Vorpommern auf deutliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens vorbereitet. An den Besuchsorten werde während des Aufenthalts des US-Präsidenten die höchste Sicherheitsstufe ausgerufen, kündigte der Polizeisprecher Axel Falkenberg des ostdeutschen Bundeslandes in Stralsund an. Die Polizei sucht seit Samstag wegen der Beeinträchtigungen das Gespräch mit den Bürgern in Stralsund, Trinwillershagen, Heiligendamm und Laage.

Außerdem stehen für Auskünfte und Anfragen Internetinformationen unter polizei.mvnet.de zur Verfügung. Ab 3. Juli soll zudem ein Infomobil in Stralsund positioniert werden. In Heiligendamm sind die Einwohner bereits für Dienstagabend zu einer umfassenden Informationsversammlung eingeladen.

In Stralsund wird es laut Polizei zu den größten Einschränkungen kommen. Wie jüngst in Teilen Wiens müssen sich am Vorabend des Besuchs Anrainer darauf einstellen, ihre Autos auf Parkplätze außerhalb der Innenstadt zu bringen. Eine besondere Sicherheitszone von 400 mal 400 Metern werde um den Alten Markt der Stadt eingerichtet. Dort müssen am Vorabend der Visite Geschäfte und Restaurants geschlossen bleiben, sagte Falkenberg. Besonders betroffen von den Einschränkungen sind den Angaben zufolge 900 Gewerbetreibende und rund 4.500 Einwohner der Innenstadt. Die Polizei wolle mit den Sicherheitsmaßnahmen allerdings so spät wie möglich beginnen, um die Einschränkungen gering zu halten.

Die Polizei erwartet auch Demonstrationen und Proteste zum Zeitpunkt des Besuchs, wie der Leitende Polizeidirektor Knut Abramowski sagte. Leider würden friedliche Versammlungen auch immer wieder als Plattform gewaltbereiter Personen und Gruppen missbraucht. "Unsere Aufgabe wird daher darin bestehen, den Schutz der Bundeskanzlerin, ihres Gastes sowie der sie begleitenden Personen zu gewährleisten", erklärte Abramowski. Das bedeute einerseits, friedliche Proteste und Versammlungen zuzulassen und zu begleiten, aber andererseits gewaltbereite Personen von friedlichen Protesten zu trennen und konsequent gegen Gewalttäter vorzugehen. (apa/red)