Rasanter Aufstieg zu einem europäischen Musterland: Slowenien feiert 15. Geburtstag
- Nach Abspaltung von Jugoslawien alle Ziele erreicht
- Führt 2007 als erster "EU-Neuling" den Euro ein
"Heute sind Träume erlaubt, morgen bricht ein neuer Tag an." Dieser zur Legende gewordener Schlusssatz der Rede des damaligen slowenischen Staatschefs Milan Kucan bei der Verkündung der Selbstständigkeit und Unabhängigkeit des Landes am 26. Juni 1991 auf dem Laibacher Revolutionsplatz (jetzt Republikplatz) drückte die leise Skepsis aus, ob die "Träume" angesichts der politischen Zustände in Jugoslawien überhaupt verwirklicht werden können.
Tatsächlich verließen die Panzer der jugoslawischen Armee schon in den ersten Stunden des 27. Juni die Kasernen und versuchten die Grenzübergänge zu Italien und Österreich zu besetzen. Die ersten Schüsse fielen am Vormittag in der Nähe der kroatischen Grenze. Die damaligen Repräsentanten des gemeinsamen föderativen Staates schienen mit der "Sezession" der westlichsten Teilrepublik nicht zufrieden zu sein. Der "zehntägige Krieg" brach aus.
Unabhängigkeit nicht aufzuhalten
Allerdings war es damals längst zu spät, das Bestreben der Republiken nach Unabhängigkeit noch aufzuhalten. Besonders das am meisten entwickelte Slowenien mit seiner reformfreudigen politischen Führung bemühte sich jahrelang um Dezentralisierung, Demokratisierung und Modernisierung des Wirtschaftssystems in Jugoslawien. Vergeblich. So verordnete das slowenische Parlament schon im 1989 das Mehrparteiensystem. Wenige Monate später traten die slowenischen Kommunisten aus der Bundespartei aus und traten für eine Konföderation selbstständiger Staaten ein. Für Belgrad war das nicht denkbar.
Überwältigender Wunsch nach Selbstständigkeit
Nach den ersten demokratischen Wahlen im April 1990 übernahm eine Regenbogen-Koalition unter christdemokratischer Führung die Regierung. Diese trat entschieden für die Unabhängigkeit Sloweniens ein, die am 26. Dezember 1990 bei einem Referendum von 88,5 Prozent aller slowenischen Wahlberechtigten unterstützt wurde. Dieser unzweideutige Entscheid wurde sechs Monate später, am 25. Juni 1991, bei einer fast geheimen nächtlichen Parlamentssitzung in die Tat umgesetzt. Am nächsten Abend wurde die Staatswerdung einer großen Menschenmenge in der slowenischen Hauptstadt mitgeteilt.
Zehntägiger Krieg mit Dutzenden Toten
Die vom 27. Juni bis 7. Juli dauernden kriegerischen Auseinandersetzungen - dabei starben acht slowenische Polizisten und Mitglieder der paramilitärischen "Territorialverteidigung", 39 jugoslawische Soldaten und 15 Zivilisten - konnten die Angreifer schon deshalb nicht zum Erfolg führen, weil sich die internationale Gemeinschaft sofort mit drei EU-Vermittlern wirksam einschaltete. Nach langen dramatischen Verhandlungen auf der kroatischen Tito-Insel Brioni wurde die Unabhängigkeit Sloweniens schließlich um drei Monate sistiert. Slowenien befolgte die Weisung. Aber in den drei Monaten geschah nichts. Die jugoslawische Armee zog am 26. Oktober ihren letzten Soldaten aus Slowenien ab und die Unabhängigkeit des Landes war perfekt.
Schnelle Anerkennung
Slowenien führte eine eigene Währung, den Tolar, ein, die Territorialverteidigung wurde zum Heer, die Grenzen wurden mit eigenen Kräften gesichert und 23. Dezember 1991 wurde eine eigene Verfassung angenommen. Es folgte der Prozess der internationalen Anerkennung. Als erster westlicher Staat erkannte im Dezember Deutschland Slowenien an, im Jänner folgten die restlichen EU-Staaten sowie Österreich, im Mai 1992 wurde das Land UNO-Mitglied, ein Jahr später Mitglied des Europarates.
"Normaler" europäischer Staat
Der neue Staat mit zwei Millionen Einwohnern entwickelte sich seitdem wie ein "normaler" europäischer Staat, der mit Problemen der Vergangenheit, Aufgaben der Gegenwart und Zukunftsfragen fertig werden muss. Das politische Leben blühte auf, parlamentarische Mehrheiten änderten sich. Nach zwei Jahren einer Mitte-Rechts-Regierung kam eine zwölf Jahre dauernde Mitte-Links-Regierung und dann im Jahr 2004 wieder eine konservative Variante an die Reihe.
Slowenen zufrieden
Es gab und gibt noch immer belastende ideologische Auseinandersetzungen, deren Motive aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs und danach stammen, politische Differenzierungen verschärfen sich gelegentlich, aber zu ernsten Konfrontationen, die den Frieden im Lande gefährden könnten, kommt es nicht. Immer wieder gibt es auch Initiativen aus allen politischen Richtungen, die Kräfte zusammenzuschließen und sich gemeinsam den Zukunftsaufgaben zu widmen. Der Abkehr vom sozialistischen Wirtschaftssystem verschärfte zwar soziale Ungerechtigkeiten, aber im Allgemeinen geht es den Menschen "relativ gut", wie sie in den Meinungsumfragen immer wieder mehrheitlich zum Ausdruck bringen.
"Musterknabe" erreichte alle Ziele
Die politische Elite kann sich rühmen, alle bei der Staatswerdung in Aussicht genommenen politischen Ziele erreicht zu haben. Slowenien hat den Verlust des ehemaligen gemeinsamen jugoslawischen Marktes überlebt, die Umorientierung zum westeuropäischen Raum war erfolgreich. Etwas später als erhofft, aber doch, trat das Land im Jahr 2004 der EU bei und profilierte sich in der Gemeinschaft als "Musterknabe". Mit einem jährlichem Pro-Kopf-Bruttonationaleinkommen von 13.677 Euro liegt es an 16. Stelle unter den 25 Mitgliedsländern. Als einziges der zehn Neumitglieder wird Slowenien in wenigen Monaten auch die Gemeinschaftswährung Euro einführen, was von so manchem als "Wunder" empfunden wird. Ebenfalls als erster "Neuankömmling" will das Land Anfang 2008 die halbjährige EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.
Umstrittener NATO-Beitritt
Schließlich konnte sich das kleine Land durch die Aufnahme in die NATO das Gefühl der Sicherheit verschaffen. Das war wichtig, obwohl man mit fast allen Nachbarn im besten Einvernehmen lebt. Allerdings war der NATO-Beitritt, über den die Slowenen im März 2003 - kurz nach Beginn des Irak-Kriegs - abstimmten, innenpolitisch weitaus stärker umstritten als die als alternativlos empfundene EU-Eingliederung.
(apa/red)
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