Flüchtlinge in einer Charter-Maschine:
Erste gemeinsame Abschiebung in der EU

Erstmals schieben am Montag EU-Staaten gemeinsam Flüchtlinge ab. An dem Pilot-Projekt beteiligen sich Frankreich, Polen und Österreich. Nach Angaben des Innenministeriums werden drei straffällig gewordene Georgier gemeinsam mit drei Flüchtlingen, die in Polen abgewiesen wurden und zwei aus Frankreich mit einem Charter nach Tiflis geflogen. Zwischenstopp ist die armenische Hauptstadt Erewan.

Innenministerin Prokop hatte das Projekt der gemeinsamen Abschiebungen während der gesamten österreichischen Ratspräsidentschaft vorangetrieben. Hauptmotive dafür gibt es laut der Ressortchefin zwei. Einerseits geht es darum, in der EU gemeinsame Standards im Flüchtlingswesen zu schaffen, andererseits auch um eine Kosten-Minimierung.

Nach Angaben des Innenministeriums zieht solch eine Charter- Abschiebung, wenn sie von Österreich alleine vorgenommen wird, Kosten bis zu 44.000 Euro nach sich. Der Kostenanteil Österreichs bei der gemeinsamen Überführung schlägt sich hingegen nur mit 5.000 Euro nieder.

Die Charter-Abschiebungen machen freilich nur einen geringen Anteil an den Rückführungen von Ausländern aus. Im Vorjahr gab es von Österreich aus nur acht eigene Flüge dafür. Der bei weitem größere Anteil an abgewiesenen Flüchtlingen wird mittels ganz normaler Passagierflüge in die Heimat gebracht.

Die Sicherheitsvorkehrungen bei dem Flug, der von einer polnischen Airline durchgeführt wird, sind umfassend. Für die acht Abzuschiebenden wird ein Begleitpersonal von 17 Leuten zur Verfügung gestellt. Österreich entsendet Polizeibeamte, einen Arzt und einen Menschenrechtsbeobachter. (apa/red)