US-Botschafterin McCaw: Bush-Besuch ist ein Ausdruck der Wertschätzung für die EU

Die Teilnahme von US-Präsident George W. Bush am EU/USA-Gipfel in Wien (21. Juni) unterstreicht nach den Worten der amerikanischen Botschafterin in Österreich, Susan McCaw, die Wertschätzung der USA für Europa. "Die USA brauchen starke Partner und ein starkes Europa". Präsident Bush sei sich bewusst, "dass globale Fragen auch globaler Lösungen bedürfen", betonte McCaw. Der Präsident nehme die Beziehungen zu den europäischen Staaten und zur EU "sehr ernst", sagte die Botschafterin. Bei seinem Besuch in Wien muss Bush allerdings auf einen seiner engsten Vertrauten verzichten: Sein Redenschreiber, Michael Gersorn, ist zurückgetreten.

McCaw räumte ein, dass das Verhältnis zwischen den USA und der Europäischen Union in der ersten Amtszeit von Bush durchaus "steinig" gewesen sei. In der zweiten Amtszeit sei die Wertschätzung, die die USA Europa entgegenbringen, jedoch "ganz klar". Die Botschafterin wies darauf hin, dass es sich um den ersten Wien-Besuch eines amerikanischen Präsidenten seit 27 Jahre handle. 1979 hatten Präsident Jimmy Carter und der sowjetische Staats- und Parteichef Leonid Breschnjew in Wien das Abkommen zur Begrenzung der Strategischen Rüstung (SALT 2) unterzeichnet.

"Wir müssen dafür eine Lösung finden", sagte die Botschafterin auf eine Frage nach der Zukunft des US-Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba. Es sei sicherlich notwendig, darüber zu reden, was mit den Insassen des Lagers geschehen solle. Die Menschenrechte seien für die Außenpolitik der USA jedenfalls "von zentraler Bedeutung".

Rice und Gattin kommen mit
Bush werde während seines Wien-Besuches bilaterale Treffen mit Bundespräsident Heinz Fischer und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel haben. Beim EU/USA-Gipfel werde es um internationale Fragen wie den Nahen und Mittleren Osten, den Iran, den Wiederaufbau des Irak, die Bekämpfung des Terrors und die Energiesicherheit gehen, sagte die Botschafterin. Der Präsident werde von Secretary of State Condoleezza Rice und von der First Lady Laura Bush begleitet. Zum Programm nach dem eigentlichen EU/USA-Gipfel sagte die Botschafterin, dass "noch nicht alle Details feststehen".

Zu den strengen Sicherheitsvorkehrungen sagte die Botschafterin, dass sich die US-Sicherheitsverantwortlichen bemühten, die Unannehmlichkeiten für die Wiener so gering wie möglich zu halten. Wenn der US-Präsident auf Reisen gehe, sei dies "immer eine komplizierte Situation". Die Anschläge vom 11. September 2001 hätten "die Dinge verändert", sagte McCaw in Anspielung auf die von den USA bei Auslandsreisen des Präsidenten geforderten hohen Sicherheitsstandards.

Lob für Bush
Für Bush selbst fand die Botschafterin lobende Worte: Angesicht der "Last" der Anschläge von 9/11 mache Bush einen hervorragenden Job und arbeite für Frieden, Sicherheit und Demokratie in der Welt. Die Geschichte werde ihn sicher in guter Erinnerung behalten.

Abschließend wurde die Botschafterin auch gefragt, ob es hinsichtlich der Entscheidung der USA, den früheren Bundespräsidenten Kurt Waldheim die Einreise zu verbieten, eine Änderung geben könnte. "Ich werde das manchmal gefragt. Aber die Politik in Washington hat sich nicht verändert", sagte McCaw.

Redenschreiber zurückgetreten
Bush muss künftig auf einen seiner engsten Vertrauten verzichten: Sein wichtigster Redenschreiber seit sieben Jahren, Michael Gerson, verlässt das Weiße Haus und will sich künftig anderen Aufgaben widmen. Lisaius betonte, Gersons Ausscheiden erfolge auf eigenen Wunsch und habe nichts mit Umbildungen in Bushs Team zu tun, die zum Abschied von Stabschef Andy Card und Pressesekretär Scott McClellan geführt hätten.

(apa/red)