Kasernen-Verkäufe gehen nur langsam voran: Nur 250 statt 400 Mio. Euro Erlös?

Die Kasernen-Verkäufe des Bundesheers gehen langsamer voran, als man sich das im Verteidigungsministerium wünscht. Bisher hat lediglich eine der 26 Kasernen auf der Verkaufsliste von Verteidigungsminister Platter einen neuen Besitzer gefunden. Für drei weitere Objekte soll es Zusagen geben. Im Bundesheer-Kreisen wird daran gezweifelt, dass mit den Verkäufen die von Platter genannten 400 Millionen bis zu einer Milliarde Euro eingenommen werden. Angeblich sollen die Objekte weit weniger einbringen - kolportiert werden 250 Mio. Euro.

Ursprünglich waren für den Verkauf noch im heurigen Jahr zehn Objekte bestimmt, später wurden es 20, angeblich eben weil die Verkäufe schleppender vorangehen, als man gelaubt hat. Insgesamt will Platter in den kommenden Jahren 115 Objekte bzw. rund 40 Prozent der Heeresliegenschaften verkaufen. Bisher wurde einzig die Berger-Kaserne in Neusiedl an ein Konsortium um die Wiener ARWAG für 8,6 Mio. Euro verkauft. Für drei weitere Objekte soll es Fixangebote geben - das sind ein ehemaliger Straßen-Tunnel in Hallein (kolportierter Kaufpreis 1.500 Euro), die Kaserne in Leoben, für die ein lokaler Bauträger rund 5,4 Mio. Euro bezahlen soll, und ein Ausbildungsheim in Bad Mitterndorf, das knapp über 500.000 Euro einbringen soll.

Ob mit allen Verkäufen auch die gewünschten 400 Mio. bis zu einer Mrd. Euro eingenommen werden können, bleibt dahingestellt. Skeptiker befürchten, dass die Einnahmen weit geringer ausfallen könnten. Offiziell wird dies freilich bestritten, nicht zuletzt mit dem Argument, dass die Bewertung vieler Objekte noch nicht abgeschlossen worden sei. "Seröse Aussagen" darüber werde man daher erst später treffen können, heißt es aus der SIVBEG, jener Gesellschaft, die für die Abwicklung der Kasernen-Verkäufe eingerichtet wurde. Ähnlich äußerte sich auch der Immobilienexperte Alfons Metzger, der selbst unter den Bewertern ist.

Mehr Kopfzerbrechen bereiten den Zuständigen derzeit ohnehin die Verhandlungen mit den Gemeinden, die über die künftige Flächenwidmung entscheiden und somit einiges mitzureden haben. Die Widmung sei der "Knackpunkt", weil sie den Preis bestimme, so ein Insider. Die Gemeinden können "willkürlich Preise festsetzen", das Bundesheer habe "keinen zwingenden Einfluss" und sei vielmehr "Bittsteller". Die schwierigen Verhandlungen seien auch der Grund dafür, dass die "Verkäufe langsamer vorangehen, als die Politik das wünscht".

Als "Pferdefuß" bezeichnete SIVBEG-Sprecher Ernst Eichinger auch die gewünschten Einzelverkäufe, weil man so nicht alles wegkriege. Das dürfte nicht zuletzt daran liegen, dass es sich bei manchen Objekten um abgelegene Liegenschaften handelt. Als Preisdrücker kommen noch der Denkmalschutz und die oft hohen Entsorgungskosten dazu.

Auf der Homepage der SIVBEG - http://www.sivbeg.at - sind derzeit etwas mehr als 20 Objekte detailliert ausgeschrieben, manche davon mit Mindestpreis-Abgaben. (apa/red)