Samstag, 10. Juni 2006

Rivalitäten und Streit um Regierungsämter: Ukrainische Koalitionsgespräche gestoppt

  • Frühere "Orange-Revolution"-Partner jetzt uneinig
  • Vor allem Amt des Parlamentspräsidenten umstritten

Die ex-Bündnispartner der "Orange-Revolution" in der Ukraine haben sich nicht auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung einigen können. Die Koalitionsverhandlungen in Kiew sind ergebnislos abgebrochen worden, wie das Parteienbündnis "Unsere Ukraine" von Staatspräsident Juschtschenko mitteilte. Die Regierungsbildung ist nach den Parlamentswahlen vom März wiederholt ins Stocken geraten.

Die Verhandlungen seien an der Forderung der Sozialisten gescheitert, den Parlamentspräsidenten zu stellen, sagte eine Sprecherin von "Unsere Ukraine". "Die Gespräche wurden wegen der Position der Sozialisten beendet", erklärte Tatjana Mokridi. Ein weiterer Streitpunkt war die Besetzung des Amts des Ministerpräsidenten, das der Block der früheren Regierungschefin Timoschenko für sich beansprucht. Timoschenko hatte sich im vergangenen Jahr mit Juschtschenko überworfen, der sie als Ministerpräsidentin entlassen hatte.

Wahlen brachten Janukowitsch-Lager zurück
Bis zum 27. Juni müssen sich die Parteien auf eine regierungsfähige Koalition einigen. Nach weiteren 30 Tagen müssen die Posten des Regierungschefs und der Minister besetzt sein. Aus den allgemeinen Wahlen Ende März war das russlandfreundliche Bündnis des Juschtschenko-Widersachers und ehemaligen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch als stärkste Kraft hervorgegangen. Es stellt 186 der 450 Abgeordneten. Die Partei Timoschenkos verfügt über 129 Mandate, die Juschtschenko-Allianz über 81. Die Sozialisten stellen 33 Parlamentarier. Die Kommunisten verfügen über 21 Sitze. (APA)

10.6.2006 17:32