Um Begeisterung für die Union zu heben: Türkei will eigenes "EU-Fernsehen" gründen

Vor dem Hintergrund der schwindenden Begeisterung der Türken für das Ziel der EU-Mitgliedschaft ihres Landes plant die Regierung in Ankara die Gründung eines eigenen "EU-Fernsehens". Ein solcher Kanal solle die Bevölkerung besser über die EU informieren, erklärte Außenminister Abdullah Gül nach Medienberichten vom Dienstag. Zur Gründung des Senders laufen demnach Gespräche mit dem türkischen Staatssender TRT.

Gül kündigte an, dass die Pläne schon bald in die Tat umgesetzt werden sollen. Umfragen zufolge ist die Zustimmung der Türken zur EU-Mitgliedschaft innerhalb von zwei Jahren von 75 Prozent auf inzwischen nur noch 63 Prozent zurückgegangen. Viele Türken sind der Meinung, dass Europa von ihrem Land immer nur Zugeständnisse fordert, ohne die Türkei am Ende in die EU aufnehmen zu wollen.

Die EU hatte im vergangenen Herbst offiziell Beitrittsgespräche mit der Türkei begonnen, beklagt jedoch seit Monaten, das Reformtempo in Ankara habe sich verlangsamt. Gül wies diesen Vorwurf zurück und bekräftigte, seine Regierung wolle noch vor der parlamentarischen Sommerpause ein neues Reformpaket vom Parlament verabschieden lassen. Zu diesem neunten Paket seit Beginn der EU-Reformen gehört ein Gesetz zur Besserstellung der christlichen Minderheiten. Eine weitere Gesetzesänderung soll die Kontrolle des Rechnungshofes über die Militärausgaben verankern.
(apa)