Umstrittene Moslem-Studie: BP Fischer kann
keine Integrationsunwilligkeit feststellen

Bundespräsident Heinz Fischer hat sich skeptisch zu der von Innenministerin Liese Prokop vorgelegten Moslem-Studie geäußert, in der 43 Prozent der Mulsime in Österreich als "integrationsunwillig" bezeichnet werden. "In jenem Kreis, den ich überblicken kann, herrscht eine große Integrationswilligkeit vor", so Fischer in einem Interview. "Wer nämlich an seiner Religion festhalten will, ist noch lange nicht integrationsunwillig."

Wichtig sei, so das Staatsoberhaupt, "dass man die Sprache lernt, die Gesetze respektiert und darauf schaut, dass die Kinder ein möglichst hohes Maß an Bildung und Ausbildung mitbekommen", meint Fischer in der "Tiroler Tageszeitung".

In der Ausländer- und Integrationsdebatte will Fischer über den Wahltag hinaus blicken: "Es ist wahr, dass sich Österreich in der Vergangenheit Flüchtlingen gegenüber großzügig verhalten hat. Ich denke hier nur an den Ungarn-Aufstand, an den Prager Frühling oder den Bürgerkrieg auf dem Balkan. Darauf bin ich stolz. Wir haben auch ausländische Arbeitskräfte ins Land geholt. Daher haben wir die Verpflichtung, mit diesem Problem verantwortungsvoll umzugehen. Ich grenze mich eindeutig ab vor jeder ausländerfeindlichen Äußerung. Allerdings bin ich dafür, dass Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen, damit etwa ausländische Mitbürger möglichst rasch unsere Sprache lernen können."

Übrigens erwartet der Bundespräsident keine Regierungsumbildung vor den Nationalratswahlen im Herbst. Fischer: "Bundeskanzler und Vizekanzler haben mich nach der Abspaltung des BZÖ vor einem Jahr besucht und die Motive hierfür dargelegt. Damals hat es eine Diskussion gegeben, ob denn überhaupt Regierungsmitglieder, die zum BZÖ übergetreten sind, Mitglieder der Bundesregierung bleiben können, weil sich ja das BZÖ noch keiner Wahl gestellt hat. Diese Frage ist beantwortet worden. Es wurde mir damals versichert, dass das BZÖ keine weiteren Vorschläge zur Veränderung der Regierung machen wird. Das ist für mich der Status quo, der bis zur Bildung der nächsten Regierung aufrecht bleiben wird." (apa/red)