Kurzer Prozess mit Hooligans: Deutsche Justiz will während WM hart durchgreifen

Kurzer Prozess für Straftäter bei der Fußball-WM: Die deutsche Justiz rüstet personell während des vierwöchigen Mega-Ereignisses deutlich auf und dürfte zudem bei Störefrieden und Kriminellen verstärkt von der Möglichkeit beschleunigter Verfahren Gebrauch machen. Zugleich werden im Justizvollzug vorsorglich die räumlichen Kapazitäten aufgestockt - Bundesländer wie beispielsweise Nordrhein-Westfalen halten dazu Container bereit, in denen Gewalttäter nach ihrer Festnahme vorübergehend untergebracht werden können.

Für Staatsanwälte und bestimmte Richter werden während des Turniers zusätzliche Bereitschaftsdienste eingerichtet - Vertreter der Staatsanwaltschaft sind dann rund um die Uhr erreichbar, um bei Festnahmen über ihr weiteres Vorgehen gegen Hooligans zu entscheiden. Außerdem stehen mehr Richter bereit. Beim Amtsgericht der WM-Stadt Hannover zum Beispiel werden zwei Richter und vier weitere Bedienstete aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Celle zur Unterstützung hinzugezogen. Wie in anderen Bundesländern werden in Hannover zudem Staatsanwälte speziell für die Bearbeitung von Delikten im Zusammenhang mit der WM abgestellt.

Beschleunigtes Verfahren
Auch die Amtsanwaltschaft Berlin wird am Bereitschaftsgericht Tempelhofer um bis zu zehn Amtsanwälte mehr als sonst einsetzen. Damit soll sichergestellt werden, dass Verfahren gegen Kriminelle aus dem Fußball-Umfeld schnell abgeschlossen werden können - im Idealfall innerhalb weniger Stunden. Grundlage dafür ist das bereits seit 1877 in der Strafprozessordnung verankerte so genannte beschleunigte Verfahren, das in "normalen Zeiten" allerdings eher selten angewandt wird. Voraussetzung für einen solchermaßen kurzen Prozess ist eine klare Beweislage; außerdem darf die Freiheitsstrafe für den Beschuldigten ein Jahr nicht überschreiten.

Hoffen auf abschreckende Wirkung
Die Entscheidung darüber, ob WM-Straftäter im beschleunigten Verfahren abgeurteilt werden, obliegt allerdings ausschließlich dem jeweiligen Gericht. Wegen der auf ein Jahr begrenzten Freiheitsstrafe kommen solche Verfahren, in denen auf Zeugenvernehmungen verzichtet wird und ansonsten übliche Fristen wegfallen, auch kaum bei schweren Gewalttaten in Betracht. Dennoch hofft man in Justizkreisen, dass schon die Möglichkeit einer kurzen Verfahrensdauer auf potenzielle Straftäter abschreckend wirkt.

Notbelegungspläne für Gefängnisse
Wegen der womöglich steigenden Zahl von Untersuchungshäftlingen während der WM gelten zudem für zahlreiche Gefängnisse Notbelegungspläne; außerdem wurden Transportbereitschaften eingerichtet. In der Hauptstadt beispielsweise soll die Fahrbereitschaft des Berliner Justizvollzugs den Gefangenentransport aus polizeilichen Sammelstellen gewährleisten - in enger Absprache mit der Polizei.

Käfige für Hooligans
In Nordrhein-Westfalen müssen Hooligans damit rechnen, vorübergehend in Käfigen zu landen. Wie schon zuvor bei großen Demonstrationen - u.a. anlässlich von Castor-Transporten von radioaktiven Müll - wird das bevölkerungsreichste Bundesland bei Bedarf "mobile Gewahrsamzellen" einsetzen. Die transportablen Käfige werden in großen Hallen aufgestellt. Diese Zellen sind zwar alles andere als luxuriös; sie verfügen aber immerhin über Trennwände als Sichtschutz und über Toiletten.

Außenminister warnt vor Hysterie
Der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor Hysterie im Zusammenhang mit Hooligans im Vorfeld der Fußball-WM gewarnt. "Die übergroße Mehrheit der Fans, egal woher, kommt doch nicht, um Krawall zu machen. Die wollen ein schönes Spiel sehen", sagte Steinmeier der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

"Wir sollten hier nicht hysterisch und voller Angst sein, sondern die eigentliche Herausforderung des Spiels und der WM für Deutschland im Auge behalten: die sportliche. Und da ist zum Beispiel Polen ein schwerer Gegner."

Darüber hinaus wandte sich Steinmeier deutlich gegen Rassismus. Fußballfreude und Rassismus seien unvereinbar, sagte er. "Ein echter Fußballfan kann kein Rassist sein." In der Bundesliga spielten viele Profis, die nicht aus Deutschland stammten. "Da schießen Afrikaner, Südamerikaner, Asiaten Tore für deutsche Mannschaften und alle jubeln ihnen zu. Mit Gerald Asamoah und David Odonkor spielen zwei dunkelhäutige Deutsche für uns bei der WM, auf die wir stolz sein können."

(apa/red)