"trend": Rechnungshof prüft die staatliche Straßenbau-Finanzierungsgesellschaft

In den kommenden Wochen wird der Rechnungshof die staatliche Strassenbau-Finanzierungsgesellschaft ASFINAG prüfen, berichtet das Wirtschaftsmagazin "trend" in seiner aktuellen Ausgabe. Das Kerninteresse der Beamten gilt der im Vorjahr vom ehemaligen Partner Autostrada nach einigen Hickhack übernommenen Lkw-Mautgesellschaft Europpass. Immerhin 208 Millionen Euro wurden damals investiert, der Benefit daraus ist vielen nicht ganz so klar.

Vor allem, da sich nun herausstellt, dass man gleichzeitig auch eine Art Konkurrenzverbot eingegangen ist. Die Asfinag verpflichtete sich im Gegenzug nämlich einseitig, im umgrenzenden Ausland nur gemeinsam mit der Autostrada tätig zu werden - wollte sie das Know-How aus dem Erfolgsprojekt Lkw-Maut verwerten. Ein deutlicher Nachteil, hat sich die Asfinag doch dadurch ihrer Expansionsmöglichkeit im boomenden Osteuropa begeben. Eine Interpretation, die Franz Trattner, Asfinag-Finanzvorstand so nicht stehen lassen will: "Wir haben nie vorgehabt, mit Europass ins Ostgeschäft zu expandieren".

Zusätzliche Einnahmenquellen könnte die staatliche Strassengesellschaft jedenfalls ganz gut brauchen. Trotz deutlich gestiegenem EGT (vor allem, weil Rückstellungen aus dem Vorjahr aufgelöst wurden) stiegen die Verbindlichkeiten 2005 um 15,3 Prozent auf 10,4 Milliarden Euro. Ältere Fremdwährungsverbindlichkeiten wurden umgeschuldet (bis Jahresende haftete der Bund noch für alte Währungsswaps) und der Generalverkehrsplan - die Strassenbauwünsche der Bundesländer - großzügig umgesetzt. Dabei deckten die Mauteinnahmen (1,2 Milliarden Euro) die Aufwendungen (inklusive Zinsbelastung in Summe 1,7 Milliarden) bei weitem nicht ab.

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