BAWAG & Hypo Alpe-Adria: Finanzmarkt-aufsicht will Banken schärfer kontrollieren

Die Finanzmarktaufsicht hat nicht zuletzt auf Grund ihrer Erfahrungen mit den Bankenskandalen rund um BAWAG und Hypo Alpe -Adria-Bank ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Aufsicht geschnürt. Das Paket "Better Regulations" sieht u.a. eine dreijährige externe Rotation der Wirtschaftsprüfer zur Stärkung ihrer Unabhängigkeit vor. Derzeit ist nach fünf Jahren eine interne Rotation vorgeschrieben.

"Es baut sich sonst zu viel Vertrauen auf, das es den Prüfern schwer macht, an die Aufsicht heranzutreten", sagte FMA-Vorstand Traumüller. Binnen Monatsfrist könnte es dazu bereits eine Entscheidung geben. Auch sollte es eine Trennung zwischen Bank- und Wirtschaftsprüfer geben. Dies sei zwar bereits möglich, sei aber in der Praxis nicht geläufig.

Es sollte vor allem mehr "follow up"-Prüfungen geben, um überprüfen zu können, ob die empfohlenen Maßnahmen auch umgesetzt worden sind. Den Mitarbeiterstand will die FMA innerhalb der kommenden drei Jahre um 50 bis 60 Prüfer erhöhen. Derzeit zählt die FMA rund 200 Mitarbeiter.

Für Bankprüfer sollte es schärfere Strafandrohungen geben. Die derzeitigen Höchststrafen von 20.000 Euro seien nicht ernst zu nehmen. Der Aufsichtsbehörde sollte zudem bei der Bestellung von Bankprüfern ein einfacherer Widerspruch möglich sein.

Eine flächendeckende Kontrolle könne es nicht geben, räumt die FMA jedoch ein. Es gelte aber der Grundsatz "so viel Freiheit wie möglich, so viel Aufsicht wie nötig".

(apa/red)