EU-Erweiterung: Montenegro darf sich Hoffnung auf baldige Kooperation machen

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hält einen Abschluss der Verhandlungen mit Montenegro über ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen bis Jahresende für möglich. Eine "Abkürzung auf dem Weg nach Europa" werde es aber für Montenegro nicht geben, sagte Rehn nach einem Gespräch mit Montenegros Regierungschef Milo Djukanovic. Dieser sagte, seine Regierung werde für das Ziel der EU-Vollmitgliedschaft alle ihre Anstrengungen fortsetzen.

Montenegros Wähler hatten per Volksentscheid am 21. Mai mit 55,5 Prozent für die Unabhängigkeit des kleinen Landes von Serbien gestimmt und damit knapp das nötige Quorum von 55 Prozent knapp überschritten. Innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses muss das Parlament die Unabhängigkeit erklären.

Rehn sagte, er erwarte eine "samtene Trennung" der beiden Republiken, die auf Basis konstruktiver Gespräche zwischen Belgrad und Podgorica ohne unnötige Verzögerungen erfolgen solle. Er lobte die Durchführung des Referendums, das internationalen Standards entsprochen habe.

Voraussetzung für einen Abschluss der Verhandlungen mit Montenegro noch heuer sei, dass diese "so professionell und effizient wie bisher" fortgesetzt würden. Er forderte aber eine Stärkung des Verwaltungs- und Justizapparats in der kleinen Balkanrepublik, um das organisierte Verbrechen und die Korruption im Land anzugehen. Montenegro habe wie die anderen Länder des westlichen Balkans "eine konkrete europäische Perspektive". Erster Schritt dafür seien der Abschluss und die Umsetzung des Stabilisierungsabkommens.

Wegen nicht ausreichender Zusammenarbeit mit dem UNO-Jugoslawien-Tribunal in Den Haag seien die Verhandlungen über das Abkommen mit Serbien ausgesetzt worden, erinnerte Rehn. Serbien habe aber "natürlich" ebenso eine europäische Perspektive. Darüber wolle er am Abend auch in Belgrad sprechen.

Djukanovic sagte, Montenegro sei sich bewusst, dass die weitere Entwicklung des Landes durch die internationale Gemeinschaft genau verfolgt werde. Das Referendum habe den höchsten europäischen Standards entsprochen. Damit habe Montenegro zu einem weiteren "europäischen Sieg" in der Region beigetragen. Montenegro sei bereit und in der Lage, die Erwartungen an das Land zu erfüllen. Der Regierungschef im Laufe des Tages in Brüssel noch mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana sowie dem belgischen Außenminister und amtierenden OSZE-Vorsitzenden Karel de Gucht zusammentreffen.

(apa/red)