Nachforschungen der EU-Delegation in USA:
"Europa wusste von Geheimflügen der CIA"
- Indirekte und direkte Bestätigung von Washington
- US-Außenministerium: Souveränität aber nie verletzt
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Initiierte '05 umstrittene Überwachungs-Aktion
Die Geheimflüge der CIA in Europa waren nach US-Angaben nur mit dem Wissen der betroffenen Staaten möglich. Das berichtete eine Delegation des Europäischen Parlaments, die in den USA Nachforschungen betrieben hatte. "Sämtliche Leute, die wir getroffen haben, haben angedeutet oder bestätigt, dass das Überführungs-Programm in Europa ohne das Wissen und die Unterstützung der Regierungen nicht hätte ausgeführt werden können", sagte der portugiesische Delegationsleiter Carlos Coelho.
Das US-Außenministerium habe angedeutet, dass die USA nie die Souveränität der EU-Mitgliedsstaaten verletzt habe, sagte Coelho. "Andere gaben die Beteiligung der europäischen Regierungen offener zu", ergänzte er.
Sein Kollege Claudio Fava aus Italien sprach von 30 bis 50 Gefangenen, die seit den Anschläge vom 11. September 2001 über den Kontinent hinweg in Drittländer gebracht worden seien. Dort sollen sie Folter und Misshandlung ausgesetzt gewesen sein. (apa/red)
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