Montag, 15. Mai 2006

EU kommt Iran bei Atomenergie-Nutzung entgegen: Mit "modernster Technologie"

  • Auch wirtschaftliche & politische Elemente in Angebot

Die EU will dem Iran "modernste Technologie" für die friedliche Nutzung der Atomenergie anbieten, um Teheran von seinem eigenen nuklearen Programm abzubringen. "Es wird den Rahmen dessen sprengen, was im August vorgelegt wurde", kündigte EU- Außenbeauftragter Solana am Montag in Brüssel an. Bedingung der EU sei "ein Stillstand" der iranischen Bemühungen zur Uran-Anreicherung, erklärte Solana.

EU-Ratsvorsitzende Plassnik erklärte, das Paket der Europäer enthalte drei Elemente, nämlich die modernste Kerntechnologie, wirtschaftspolitische Maßnahmen sowie rein politische Aspekte. Die Kerntechnologie müsse an eine Nicht-Verbreitung geknüpft werden. Weitere Details nannte Plassnik nicht.

Die EU arbeite aber auch an einem Maßnahmenpaket für den Fall, dass der Iran nicht bereit sei, das Angebot anzunehmen und seinen gegenwärtigen Weg zu verlassen. Es gehe nicht um Druck oder darum, den Iran in Isolation zu drängen, sagte die Außenministerin, sondern darum, Teheran "aus der Sackgasse zu bringen" und wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen.

"Wir wollen einen Verhandlungsprozess", erklärte auch Solana. Wann dem Iran allenfalls gestattet wäre, selbst Uran für friedliche Zwecke anzureichern, sei eine Frage des Vertrauens, sagte Solana. Die Internationale Atomenergiebehörde habe mehrmals den Nachweis gebracht, dass die iranische Haltung nicht konstruktiv sei.

(apa/red)

15.5.2006 18:05