Verwirrung um Regierungsumbildung:
Kommt Westenthaler als BZÖ-Minister?

Verwirrung um eine mögliche Regierungsumbildung: BZÖ-Staatssekretär Sigisbert Dolinschek erwartet in Kürze eine Änderung, der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider hält sich bedeckt, Kanzler Wolfgang Schüssel dementiert. Dolinschek geht auch davon aus, dass die ÖVP nichts dagegen habe: "Ich erwarte mir die Zustimmung".

Zuletzt war spekuliert worden, dass der frühere FPÖ-Klubobmann und jetzige Magna-Manager Peter Westenthaler das Amt des BZÖ-Spitzenkandidaten übernehmen könnte, allerdings soll er die Bedingung gestellt haben, dafür noch vor der Wahl ein Ministeramt zu übernehmen.

Befragt, ob es bereits mit dem Koalitionspartner Gespräche gegeben habe, sagte der Sozialstaatssekretär: "Nicht von meiner Seite." Auf mehrmaliges Befragen über eine bevorstehende Regierungsumbildung auf Grund des neuen noch nicht bekannten BZÖ-Spitzenkandidaten bekräftigte Dolinschek: "Ich glaube, dass es in diese Richtung gehen wird."

Auf Namen angesprochen verwies der Staatssekretär darauf, dass Westenthaler, einer der beiden zuletzt genannten Kandidaten (der zweite ist Klubobmann Herbert Scheibner, Anm.) sei. "Es könnte aber auch ein Dritter sein." Befragt, ob damit der neue Spitzenkandidat den Posten von Vizekanzler Hubert Gorbach erhalten werde, wollte sich Dolinschek nicht festlegen: "Es steht jeder zur Disposition, das gilt auch für Staatssekretäre", wobei er zu letzterer Variante meinte, dass natürlich deren Bedeutung nicht so groß sei.

Rätsel um Kandidaten bald gelöst?
Dolinschek erklärte ferner über den möglichen Spitzenkandidaten, "ich kenne ihn nicht". Gleichzeitig korrigierte er sich und meinte. "Ich nehme an, dass ich ihn kenne, aber ich weiß nicht, wer es werden wird." Jedenfalls erwartet Dolinschek Aufklärung von der Pressestunde Jörg Haiders am Sonntag.

Haider: "Eine Überlegung, die interessant klingt"
Keine klare Antwort wollte Jörg Haider geben: Er habe "keine Ahnung", schließe eine Regierungsumbildung aber auch nicht aus. Die Entscheidung über den BZÖ-Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl soll laut Haider "in wenigen Tagen" fallen.

Die von BZÖ-Staatssekretär Sigisbert Dolinschek ventilierte baldige Regierungsumbildung nannte Haider zunächst eine "Überlegung, die interessant klingt".

Schüssel dementiert Regierungsumbildung
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat eine Regierungsumbildung ausgeschlossen. Auf die Frage, ob das BZÖ mit einer entsprechenden Bitte an ihn herangetreten sei, sagte der Kanzler: "Nein, weder ist an mich herangetreten worden. Ich habe keine Umbildung vor und werde auch keine machen."

(apa/red)