EU revidiert Prognose nach oben: Unsere Wirtschaft wächst heuer um 2,5 Prozent

Trotz eines kräftigten Wirtschaftswachstums erwartet die EU-Kommission 2006/2007 keinen Rückgang der Arbeitslosenquote in Österreich. "Die Sondermaßnahmen, die die Regierung im September 2005 beschlossen hat, scheinen zwar dabei zu helfen, die Arbeitslosigkeit zu stabilisieren, sind aber nicht ausreichend, um sie zu senken", erklärte die EU-Kommission in ihrer Frühjahrsprognose. Das Wirtschaftswachstum in Österreich wird laut der EU-Vorhersage nach 1,9 Prozent 2005 heuer auf 2,5 Prozent ansteigen und sich 2007 annähernd bei 2,2 Prozent halten.

Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Bartenstein (V) hatte zuletzt von einer Trendwende gesprochen, nachdem die Arbeitslosenquote im April nach nationaler Berechnung auf 6,7 Prozent gegenüber 7,1 Prozent vor einem Jahr und 7,8 Prozent im März verbessert hatte. Nach EU-Kriterien betrug die vorläufige Arbeitslosenrate in Österreich im April 4,8 Prozent. Für die Gesamtjahre 2006 bis 2007 rechnet die EU-Kommission wie schon 2005 mit einer Quote von 5,2 Prozent.

EU sieht keine Trendwende am Arbeitsmarkt
Zwar werden nach der Prognose bis Ende 2007 in Österreich eine Reihe zusätzlicher Jobs entstehen - die Kommission rechnet mit 0,6 Prozent mehr Jobs 2006 und 0,9 mehr Arbeitsplätzen 2007. Gleichzeitig werde aber auch das Arbeitskräfteangebot rasch ansteigen, weil immer mehr Frauen und ausländische Arbeitskräfte in den Arbeitsmarkt eintreten und sich gleichzeitig nach den jüngsten Pensionsreformen die Zahl der älteren Arbeitnehmer immer weiter erhöht.

Außerdem erwartet Brüssel, dass die Zahl der Beschäftigten in Österreich geringer ansteigen wird als im EU-Schnitt, weil auf der anderen Seite die Produktivität der österreichischen Arbeitnehmer kontinuierlich stärker ansteigt als in den anderen EU-Ländern.

Österreichs Berechnung zu Budgetdefizit zu ambitioniert
Beim Budgetdefizit geht die EU-Kommission davon aus, dass die jüngsten österreichischen Prognosen etwas zu ambitioniert gewesen sind. Angesichts der weitgehend auf 2006 hinausgeschobenen Budgetbelastung durch die Steuerreform und zusätzlicher Ausgaben für Arbeitsmarktinitiativen geht die EU-Kommission davon aus, dass das österreichische Budgetdefizit heuer "wahrscheinlich die von der Regierung angepeilten 1,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) leicht übertreffen wird". 2007, wenn die Auswirkungen der Steuerreform zurückgehen, werde auch das Budgetdefizit wieder sinken. Allerdings geht Brüssel davon aus, dass die österreichische Haushaltslücke 2007 "deutlich höher sein wird als 0,8 Prozent, von denen die Regierung in ihrem letzten Stabilitätsprogramm gesprochen hat".

Dennoch unterstreicht die EU-Kommission die positiven Auswirkungen der Steuerreform und Investitionsprogramme auf die Konjunktur. Der private Konsum werde nach der Einkommensentlastung heuer ein deutlicher Treiber für den erwarteten kräftigen Anstieg des Wirtschaftswachstums sein. Zusätzlich treibt der geringe Preisanstieg die Kauflust an: Die Kommission rechnet mit einer Inflation von konstant deutlich unter 2 Prozent bis Ende 2007.

Exporte steigen an
Starke Zuwächse erwartet die EU-Kommission 2006 auch im österreichischen Export. Grund dafür sind vor allem Vorzieheffekte bei Ausgaben im Hauptexportland Deutschland auf Grund der dortigen Mehrwertsteueranhebung 2007. Gleichzeitig rechnet Brüssel mit einer Erholung im österreichischen Wohnbau und wegen der Investitionsprogramme auch mit regen Aktivitäten in den anderen Baubereichen.

Gesamte Union wächst um 2,3 %
Die EU-Kommission revidiert die Wachstumsaussichten der Wirtschaft für 2006 in der ganzen EU nach oben. Laut der in Brüssel präsentierten Frühjahrsprognose wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der gesamten EU 2006 um 2,3 Prozent wachsen, in den 12 Ländern der Eurozone um 2,1 Prozent. In ihrer Herbstprognose war die Brüsseler Behörde noch von 2,1 bzw. 1,9 Prozent ausgegangen.

2007 wird sich die Konjunktur dann etwas verlangsamen, konkret auf 2,2 Prozent in der Gesamt-EU und 1,8 Prozent in der Eurozone. Im abgelaufenen Jahr 2005 betrug das Wirtschaftswachstum in der gesamten EU nur 1,6 Prozent und in der Eurozone nur 1,3 Prozent.

3,6 Millionen Jobs werden geschaffen
Das deutlich kräftigere Wachstum werde 2006/07 in der EU zur Schaffung von 3,6 Millionen neuen Jobs, vor allem im Dienstleistungssektor, beitragen, erwartet die Kommission. Damit soll die EU-Arbeitslosenquote von ihrem Rekordwert von 9 Prozent 2004 bis 2007 auf 8,2 Prozent sinken, allerdings angesichts des traditionellen Zustroms auf den Arbeitsmarkt nur schrittweise. 2,4 Millionen der neuen Jobs sollten in der Eurozone entstehen.

Grund für das Anziehen der Konjunktur sind vor allem die gestiegenen Anlageninvestitionen, die langsam verbesserte Binnennachfrage und das höhere Wachstum in Deutschland. Dort wird die Wirtschaft heuer um 1,7 Prozent wachsen, nach mageren 0,9 Prozent im vergangenen Jahr. 2007 erwartet Brüssel wegen der geplanten Budgetsparmaßnahmen in Deutschland neuerlich eine vorübergehende Verlangsamung auf 1 Prozent.

Inflation bleibt unter zwei Prozent
Die Inflation wird in der EU vor allem wegen der hohen Ölpreise weiter über der selbst gesetzten Wunschmarke von 2 Prozent bleiben, auch wenn die negativen Auswirkungen der Energiepreisanstiege auf andere Wirtschaftssektoren (Zweitrundeneffekt) ausgeblieben seien. Die Kommission geht in der Eurozone für 2006 und 2007 von 2,2 Prozent aus. In der gesamten EU soll die Inflationsrate heuer auf 2,1 Prozent zurückgehen und 2007 wieder auf 2,2 Prozent steigen. Basis für die Berechnungen ist 2006 ein durchschnittlicher Ölpreis von 68,9 Dollar pro Barrel und 2007 von 71 Dollar pro Barrel.

Die Exportziffern der EU-Länder werden laut Prognose weiter von der starken Weltwirtschaft und der gestiegenen Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen profitieren. Die Weltwirtschaft soll heuer um 4,6 Prozent wachsen und 2007 um 4,3 Prozent. In den USA werden die Wachstumsraten in beiden Jahren bei 3 Prozent liegen, in Japan bei 2,8 Prozent in 2006 und bei 2,4 Prozent in 2007. Die EU-Kommission verwies neuerlich auf die Risiken, die von den sehr Unterschiedlichen Handelsbilanzdefiziten und den angespannten Ölmärkten ausgehen könnten.
(apa)