Mittwoch, 10. Mai 2006

UNO-Friedensmission in Darfur: Annan zur Bildung von Einsatztruppen aufgefordert

  • Sicherheitsrat lobt Friedensabkommen im Sudan
  • Experten: Größte humanitäre Katastrophe weltweit

Der Weltsicherheitsrat hat UNO-Generalsekretär Kofi Annan aufgefordert, in Hinblick auf die geplante Friedensmission in Darfur Kontakt mit Truppen stellenden Ländern aufzunehmen. Gleichzeitig appellierte der Rat an alle UN-Mitgliedstaaten sowie an internationale und regionale Organisationen, bei der Aufstellung einer Darfur-Truppe möglichst tatkräftig mitzuhelfen.

Der Appell wurde von einer Ministerrunde im Sicherheitsrat verabschiedet und in Form einer Präsidentenerklärung verlesen. An der Ratssitzung nahmen elf Außenminister oder ihre Stellvertreter teil, unter ihnen US-Außenministerin Condoleezza Rice und ihre neue britische Amtskollegin Margaret Beckett, der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy und sein russischer Kollege Sergei Lawrow.

Lob für Friedensabkommen
Das höchste UN-Entscheidungsgremium lobte das Friedensabkommen für die sudanesische Krisenregion Darfur, das in Abuja unterzeichnet worden war, und sprach allen Parteien und Vermittlern seine Anerkennung aus. Darüber hinaus forderte es die Regierung in Khartum auf, sich dem Einsatz von Blauhelmsoldaten nicht länger in den Weg zu stellen. Am Montag hatte US-Präsident George W. Bush den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir auf diesen Punkt bereits telefonisch angesprochen.

Größte humanitäre Katastrophe weltweit
In Darfur spielt sich nach Einschätzung der Vereinten Nationen derzeit die größte humanitäre Krise weltweit ab. Dem dreijährigen Konflikt sind laut UN bisher schon wenigstens 200.000 Menschen zum Opfer gefallen. Weitere zwei Millionen sind von den arabischen Reitermilizen aus ihren Dörfern vertrieben worden. Rice gab bei der Sitzung in New York bekannt, dass die US-Regierung dem Sudan 250 Millionen Dollar (197 Mio. Euro) für humanitäre Hilfe zukommen lassen will, von denen allein 150 Millionen für Darfur bestimmt sind.

Plassnik: "Großer Schritt vorwärts"
Die Unterzeichnung des Darfur-Friedensabkommens durch die Regierung des Sudan und die Rebellenbewegung SPLA/M am vergangenen Freitag in Abuja sei ein "großer Schritt vorwärts für Darfur, für den Sudan und für den gesamten afrikanischen Kontinent". Dies erklärte EU-Ratsvorsitzende und Außenministerin Ursula Plassnik (V) am Dienstag (Ortszeit) in ihrer Rede vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York.

"Das Darfur-Friedensabkommen ebnet den Weg für eine grundlegende Verbesserung der humanitären Situation und der Sicherheitsbedingungen vor Ort, für den Schutz der Zivilbevölkerung, für ungehinderte Lieferungen von humanitärer Hilfe sowie für die Wiederherstellung von dauerhaftem Frieden und Versöhnung in der Region", sagte Plassnik laut einer Aussendung des Außenministeriums. Sie wies darauf hin, dass die EU während des gesamten Verhandlungsprozesses die Bemühungen der Afrikanischen Union (AU) unterstützt habe.

(apa/red)

10.5.2006 07:51