Wann dürfen Rumänien & Bulgarien der EU beitreten? EU entscheidet nächste Woche

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso kündigt eine Entscheidung der Brüsseler Behörde über den Beitritt von Rumänien und Bulgarien 2007 oder 2008 für die nächste Woche an. Die Kommission werde sicher eine Entscheidung treffen, sagte Barroso am Europatag im EU-Parlament in Brüssel.

Allerdings schließt der Kommissionspräsident neue Auflagen für die Aufnahme der beiden Länder 2007 nicht aus. "Es könnte eine Entscheidung mit Auflagen sein", sagte Barroso vor nationalen und europäischen Abgeordneten in Reaktion auf Fragen, ob die Kommission kommenden Dienstag keine Empfehlung für den Beitrittszeitpunkt der beiden Länder abgeben werde, wie es in Medienberichten geheißen hatte.

Drei Entscheidungen möglich
Barroso stellte jedoch klar, dass die Kommission nur drei Möglichkeiten für ihre Empfehlung habe: "'Ja' zu einem Beitritt 2007 ohne weiteren Bedingungen, zu sagen: 'Nein, ihr seid noch nicht bereit, lasst uns bis 2008 warten' und die dritte Möglichkeit 'Ja' zu 2007 unter der Bedingungen, dass diese und jene Reform noch umgesetzt werden." Eine dieser Empfehlungen werde die Kommission am 16. Mai abgeben. "Eine Verschiebung der Entscheidung wird es nicht geben", betonte der Kommissionspräsident.

Der EU-Ratsvorsitz würde eine Empfehlung der Kommission für einen Beitritt 2007 verknüpft mit der Erfüllung von weiteren Bedingungen begrüßen. "Mir scheint das sehr klug zu sein, was Präsident Barroso hier als einen möglichen Weg angeboten hat", sagte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel als amtierender Ratspräsident im EU-Parlament. Darüber hinaus wolle sich Schüssel nicht äußern, bis die EU-Kommission tatsächlich ihre Empfehlungen vorlegen wird.
(apa)