Samstag, 13. Mai 2006

Zu Gast in der Hofburg: Chavez & Morales
bei Bundespräsident Fischer auf Besuch

  • Kurzer Abstecher in den Volksgarten inbegriffen

Die Präsidenten von Venezuela und Bolivien, Hugo Chavez und Evo Morales, haben ihrem österreichischen Amtskollegen, Heinz Fischer, Besuche abgestattet. Für Morales war es nach dem Donnerstag bereits der zweite Empfang beim Bundespräsidenten. Fischer unternahm mit dem Staatsoberhaupt des Anden-Landes im Anschluss an ein Pressegespräch noch einen kurzen Abstecher in den nahe gelegenen Volksgarten.

Den Anfang des für Samstag geplanten Besuchsreigens in der Hofburg machte Chavez, der um 9.00 Uhr sichtlich gut gelaunt erschien. Er versicherte Fischer, dass österreichische Unternehmen in Venezuela stets willkommen seien. Themen der rund einstündigen Unterredung waren laut Auskunft von Fischers Sprecher Bruno Aigner auch ein Doppelbesteuerungs- und ein wirtschaftliches Rahmenabkommen, das ebenfalls noch am Samstag unterzeichnet wurde. Desweiteren erläuterte er dem Bundespräsidenten die Grundzüge seiner Politik, die nicht alles dem Markt überlassen wolle und für die Armutsbekämpfung und soziale Gerechtigkeit zentrale Anliegen seien.

Presse-Statements gab der sonst so redselige Chavez keine ab, da er ein dicht gedrängtes Programm bei diversen Veranstaltungen zu bestreiten hat: "Wenn ich jetzt wieder Interviews gebe, dauert das wieder sehr lange", so Chavez, der erst gestern Abend wieder einen Marathon-Auftritt in der Wiener Arena absolviert hatte. Die Journalisten erschienen ihm außerdem schon ein wenig müde, wie er bei der Ankunft in der Hofburg bemerkte. Beim Verlassen führte er noch ein wenig Small-Talk mit Fischer, bei dem u.a. auch Kubas Staatschef Fidel Castro ein Thema war.

Um 10.00 Uhr machte Morales, in die für ihn beinahe schon charakteristische Lederjacke gewandet, dem österreichischen Staatsoberhaupt seine Aufwartung. Dass sich die beiden Präsidenten offenkundig sympathisch sind, war im Anschluss an das Gespräch hinter den gepolsterten Türen der Präsidentschaftskanzlei unverkennbar. Fischer bezeichnete seinen Amtskollegen als einen "wunderbaren Gesprächspartner" und sicherte nach der Einholung "authentischer Information", für die das zweite Treffen anberaumt worden war, dem bolivianischen Volk Solidarität und Unterstützung zu, auch wenn am Samstag "nicht über Dollars und Euros" gesprochen worden sei. Auch Morales zeigte sich von seinem Gegenüber angetan, da dieser für die sozialen Anliegen Boliviens "viel Verständnis" gezeigt habe. Er hob laut Präsidentschaftskanzlei im rund 45-minütigen Gespräch mit Fischer u.a. die Bedeutung einer geplanten Alphabetisierungskampagne und der der für Juli anberaumten Verfassungsgebenden Versammlung hervor. Letztere bedeute "quasi eine Neugründung Boliviens", von der er sich einen "friedlichen Wandel" des Landes für eine bessere Zukunft erhoffe.

Einmal mehr bekräftigte Morales seine Position in der Frage seiner Rohstoffpolitik, derzufolge ausländische Konzerne in Hinkunft "Partner und nicht Besitzer" sein sollen. Die Gespräche am Rande des Gipfels, etwa mit Spaniens Ministerpräsident Rodriguez Zapatero, seien zufrieden stellend verlaufen, auch habe er entgegen anderslautenden Berichten seitens der EU keine Kritik an seiner Energiepolitik vernehmen können.

Da noch etwas Zeit blieb, bis mit Chiles Präsidentin Michelle Bachelet das nächste lateinamerikanische Staatsoberhaupt in der Hofburg eintraf, nutzte Fischer die Gelegenheit, um mit dem bolivianischen Staatschef noch einen kleinen Spaziergang im an die Amtsräume angrenzenden Volksgarten zu unternehmen. "Alles blüht", sagte der Bundespräsident und erzählte seinem Gast ein wenig von Wien, etwa wo sich das Parlament und das Bundeskanzleramt befinden, und auch, dass Österreich ein sicheres Land sei. Schließlich überraschten die beiden "hohen Herren" noch eine Gruppe von Ausflüglern, die es sich bei dem schönen Wetter auf dem Rasen bequem gemacht hatte und nutzten die Gelegenheit für ein wenig Small-Talk mit den Picknickern. Ein kleines Kind ließ Morales, der sich sichtlich wohl fühlte, sogar von seinem Eis kosten. Dieser nahm die Einladung gerne an und erfreute sich wie alle Anwesenden noch ein wenig an der Sonne.

Auch Lula bei Fischer
Der brasilianische Staatspräsident Luiz Inacio Lula da Silva ist am späten Samstagnachmittag in der Hofburg mit Heinz Fischer zu einem Meinungsaustausch zusammengetroffen. Im Zentrum des Gesprächs standen der Ausbau der wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen, wie der Sprecher Fischers, Bruno Aigner, der APA mitteilte. Auch die Reform der Vereinten Nationen war nach seinen Worten ein Thema der Unterredung. Eine geplante Pressekonferenz nach dem Gespräch der Präsidenten wurde auf Wunsch des brasilianischen Gastes kurzfristig abgesagt.

Der brasilianische Präsident habe die Wirtschaftskooperation als nützlich bezeichnet, so der Sprecher Fischers. Lula habe auch betont, dass für Lateinamerika der Zugang zu den europäischen Märkten sehr wichtig sei und die EU hierbei eine Geste setzen solle. Offenbar war dies eine Anspielung auf die Verhandlungen zwischen EU und Mercosur, dem auch Brasilien angehört, die bisher zu keinem Ergebnis geführt haben.

Hinsichtlich der UNO-Reform sprach sich Lula für eine besser gewichtete Vertretung der Kontinente in der Weltorganisation aus. Gemeinsam mit Deutschland, Japan und Indien hat sich Brasilien voriges Jahr um einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat bemüht, war aber mit einem entsprechenden Reformvorstoß vor allem am Widerstand rivalisierender Regionalmächte wie Italien, China, Pakistan und Argentinien gescheitert. Der brasilianische Präsident schilderte nach Angaben Aigners auch die Anstrengungen seines Landes auf dem Sektor erneuerbare Energie. Biodiesel findet in Brasilien breite Verwendung.

(apa)

13.5.2006 18:31