Eurofighter-Sondersitzung am Donnerstag: SPÖ hat Dringliche Anfrage angekündigt

Der Nationalrat wird am kommenden Donnerstag, dem 18. Mai, auf Antrag der SPÖ eine Sondersitzung zum Thema Eurofighter abhalten. Das hat die Präsidialkonferenz beschlossen. Die SPÖ hat eine Dringliche Anfrage an Verteidigungsminister Günther Platter (V) zum Thema "Eurofighter-Vertrag" angekündigt.

Die Sitzung wird um 12.00 Uhr beginnen, dann unterbrochen und um 15.00 Uhr mit der Beantwortung der Anfrage fortgesetzt werden. SP-Klubchef Josef Cap hatte zuvor betont, es gehe darum, die Kosten eines möglichen Vertrags-Ausstieges zu klären. Er vermutet, dass der Kaufvertrag "sittenwidrig" und daher nichtig sein könnte. Es handelt sich bereits um die fünfte Sondersitzung zur Eurofighter-Beschaffung.

ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer hat der SPÖ eine Ablenkung von den BAWAG-ÖGB-Skandalen zu versuchen. Es habe sich aber an der Sachlage nichts geändert, es gelte die Amtsverschwiegenheit. (apa/red)