Sonntag, 7. Mai 2006

Vorwürfe an Russland: US-Vizepräsident sorgt sich um Rückschritt der Demokratie

  • Kritische Bemerkungen nach Abreise aus Baltikum

US-Vizepräsident Dick Cheney hält auch nach Kritik aus Russland an seinen Vorwürfen gegen die Regierung in Moskau fest. Cheney sagte auf dem Rückflug von seiner Reise ins Baltikum und die Schwarzmeerregion, viele Länder befürchteten, dass Russland Gaslieferungen als politisches Druckmittel benutzen wolle. Auch seien sie über Rückschritte im Demokratisierungsprozess besorgt. Die Führung in Moskau müsse verstehen, dass "die besten Nachbarn, die Russland haben kann, gute starke Demokratien" seien, erklärte der US-Politiker.

Er wies den Einwand zurück, die russische Regierung könnte wegen seiner Kritik ihre Ablehnung neuer Schritte gegen das iranische Atomprogramm verstärken. Russland hatte zuvor Cheneys Bemerkungen als "völlig unbegreiflich" zurückgewiesen, es erpresse seine Nachbarn mit Hilfe der Energiepolitik. Der Ton seiner Äußerungen sei gemäßigt gewesen, sagte der Vizepräsident.

Russland hatte Anfang des Jahres massive Kritik auf sich gezogen, als es seine Gaslieferungen in die Ukraine vorübergehend eingestellt hatte. Die Beziehung der USA und Russlands hat in jüngster Zeit unter anderem durch den Konflikt um das iranische Atomprogramm gelitten. Die US-Regierung strebt eine Resolution des UN-Sicherheitsrates an, die den Iran zwingen soll, seine umstrittenen Nuklearaktivitäten einzustellen. Russland hat sich gegen Sanktionen ausgesprochen. (apa/red)

7.5.2006 20:27