Mühsame Wahl: Napolitano nach langem Ringen neuer Staatspräsident Italiens

Der bisherige Senator auf Lebenszeit Giorgio Napolitano ist am Mittwoch zum neuen italienischen Staatspräsidenten gewählt worden. Der 80-jährige Kandidat der Mitte-Links-Allianz um Wahlsieger Romano Prodi erhielt im vierten Wahlgang die notwendige Ansolute Mehrheit der Stimmen, bei den ersten drei Wahlgängen war noch eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich gewesen.

Napolitano erhielt allerdings auch Stimmen außerhalb des Mitte-Links-Bündnisses. Der von Prodi ins Rennen geschickte Ex-Kommunist konnte 543 Stimmen auf sich vereinen, Prodis Bündnis verfügt aber nur über 540 Stimmen. Notwendig zur Sieg war im vierten Wahlgang die absolute Mehrheit von mindestens 505 Stimmen. Die Wahl war geheim und bot somit Raum für Abweichler. Der scheidende Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte vor der Wahl erklärt, sein Mitte-Rechts-Bündnis werde Napolitano nicht unterstützen. Seine Parlamentarier gaben leere Stimmzettel ab.

Napolitanos Wahl wurde mit langem Applaus begrüßt. Lediglich aus den Reihen der rechten Alleanza Nazionale ertönten einige Pfiffe. Oppositionschef Berlusconi kritisierte Napolitanos Wahl. "Die Linke hat alle staatlichen Institutionen besetzt, obwohl sie nur mit hauchdünner Mehrheit die Parlamentswahlen gewonnen hat. Ich hoffe, dass Napolitano Parteilosigkeit zeigen wird", sagte Berlusconi.

Prodi begrüßt Napolitanos Wahl
Wahlsieger Romano Prodi begrüßte Napolitanos Wahl. "Heute ist ein schöner Tag für die italienische Demokratie. Napolitano wird der Präsident aller Italiener sein. Ich bin zufrieden, weil die Mitte-Links-Allianz ihren Zusammenhalt bewiesen hat", sagte Prodi.

Napolitano hat eine Musterkarriere in der Kommunistischen Partei hinter sich. Nach dem Fall der Berliner Mauer setzte er sich aktiv für die Umwandlung der Kommunistischen Partei in eine sozialdemokratische Kraft ein. Zwischen 1992 und 1994 amtierte er als Präsident der Abgeordnetenkammer. Zwischen 1996 und 1998 hatte er den Posten des Innenministers in der ersten Regierung Prodi inne.

Der neue Präsident muss Prodi mit der Regierungsbildung beauftragen. Das wird wahrscheinlich am kommenden Dienstag erfolgen. Die Vereidigung des neuen Mitte-Links-Kabinetts sollte am 22. Mai stattfinden. Der neuen Regierung wird der Präsident der Linksdemokraten, Massimo D'Alema, beitreten, sagte Prodi. D'Alema hatte wegen des scharfen Widerstands von Berlusconis Block auf seine Kandidatur für den Posten des Staatschefs verzichten müssen.

Napolitano ersetzt den scheidenden Staatspräsidenten Carlo Azeglio Ciampi. Dieser war 1999 gleich im ersten Wahlgang mit 707 Stimmen gewählt worden. Jedoch hatte es in der Vergangenheit wegen der früher extrem hohen Zahl verschiedener Parteien auch langwierige Urnengänge gegeben, die teilweise über eine Woche dauerten. Spitzenreiter war der Christdemokrat Giovanni Leone, der 1971 erst nach 15 Tagen im 23. Wahlgang Staatspräsident wurde.

(apa)