"Bedrohung von Frieden und Sicherheit": London & Paris bringen Iran-Resolution ein

Großbritannien und Frankreich haben am Mittwoch einen Resolutionsentwurf in den UNO-Sicherheitsrat eingebracht, der das iranische Atomprogramm als eine "Bedrohung von Frieden und Sicherheit" verurteilt. Das sagte der amerikanische UNO-Botschafter John Bolton, der den Entwurf voll unterstützt. Die Resolution werde sich auf Kapitel VII der UNO-Charta beziehen, eine Textpassage, die auch die Möglichkeit von Sanktionen vorsieht, sagte er.

Allerdings werde in der Resolution noch nicht konkret von Sanktionen die Rede sein, sagte Bolton. Vielmehr werde sie dem Iran eine Frist setzen, in der er seine Urananreicherung beenden müsse. "Das wird eine sehr kurze Zeitspanne sein", sagte Bolton. Wenn der Iran dann immer noch nicht einlenken sollte, müsse der Sicherheitsrat in einem nächsten Schritt "gezielte Sanktionen" beschließen. Der britische UNO-Botschafter Emyr Jones Parry sagte, der Entwurf sei auch von Deutschland mit erarbeitet worden.

Bolton sagte, der Sicherheitsrat solle sich möglichst schon bis Montag auf den Text einigen, da dann die Außenminister der fünf Vetomächte und Deutschlands in New York zusammenkämen. Sie sollten sich dann bereits über mögliche Sanktionen unterhalten können und nicht mehr über den Text der Resolution. Ob eine so schnelle Einigung möglich sei, werde sich zeigen. Russland und China haben sich bisher strikt gegen eine Resolution auf der Grundlage von Kapitel VII ausgesprochen. (APA/red)