Koalition in Israel steht: Vertrag zwischen Kadima und Shas-Partei unterzeichnet

In Israel haben die Kadima-Partei des amtierenden Premiers Olmert und die ultraorthodoxe Shas-Partei am Sonntag eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnet. Durch diesen Vertrag verfügt die Regierung nun über eine Mehrheit im Parlament. Zuvor hatte Kadima bereits mit der Arbeiterpartei von Amir Peretz und der Rentnerpartei entsprechende Vereinbarungen über eine Regierungszusammenarbeit erzielt.

Kadima war aus der vorgezogenen Parlamentswahl am 28. März als stärkste Partei hervorgegangen. Um eine stabile Regierung bilden zu können, ist sie jedoch auf Koalitionspartner angewiesen. Die Partei war wenige Monate vor der Wahl vom damaligen Ministerpräsidenten Sharon gegründet worden, der seit einem schweren Schlaganfall Anfang Jänner im Koma liegt.

Israelische Soldaten haben nach palästinensischen Angaben am Montag bei einer Festnahmeaktion in der Stadt Tulkarem im Westjordanland eine Frau erschossen und zwei ihrer Töchter verletzt. Die Soldaten nahmen ein Haus unter Beschuss, in dem sich ein Mitglied des Islamischen Jihad versteckte, wie das israelische Militär und palästinensische Sicherheitskräfte erklärten. Die israelischen Streitkräfte kündigten an, der tödliche Zwischenfall werde untersucht. Man bedauere, dass unschuldige Zivilpersonen zu Schaden gekommen seien.

Die Soldaten seien mit etwa 20 Geländewagen vorgefahren, hätten ein Haus umstellt und das Feuer eröffnet, hieß es. Sie hätten mehr als eine Stunde lang versucht, den Gesuchten zur Aufgabe zu bewegen. Dann hätten die Soldaten Warnschüsse in die Luft abgegeben und begonnen, das Haus mit einem Bulldozer abreißen zu lassen. Eine Sprecherin der israelischen Armee sagte, die Soldaten hätten das Feuer erst eröffnet, nachdem es "verdächtige Bewegungen um das Haus" gegeben habe. Fünf gesuchte Palästinenser seien festgenommen worden.

Seit dem Beginn der Intifada, des Volksaufstands der Palästinenser im September 2000, wurden damit laut einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP 5035 Menschen getötet, zum größten Teil Palästinenser.
(apa)