EU-Troika traf auf Afrikanische Union: Gemeinsame Afrika-Strategie geplant!

Eine gemeinsame Afrika-Strategie zwischen der EU und den afrikanischen Staaten sowie das am 5. Mai unterzeichnete Friedensabkommen zu Dafur waren die Kernthemen eines Außenministertreffens der EU-Troika mit der Afrikanischen Union (AU) im Rahmen des EU-Afrika-Dialogs. Dies hat die EU-Ratsvorsitzende Außenministerin Ursula Plassnik auf einer abschließenden Pressekonferenz in Wien mitgeteilt.

Das Friedensabkommen zu Dafur, das die sudanesische Regierung mit der größten Rebellenorganisation "Sudanesische Befreiungsbewegegung" (SLM) geschlossen hat, habe man "mit großer Hoffnung zu Kenntnis genommen", so die Außenministerin. Um eine rasche Verbesserung der Lage im Sudan zu erreichen, müsse nun jedoch die entsprechende Umsetzung erfolgen. Die EU sei für die AU ein Partner für Frieden, Demokratie und Entwicklung und biete dafür auch die entsprechende finanzielle Unterstützung an.

Der EU-Kommissar für Entwicklungszusammenarbeit, Louis Michel, erläuterte, zur Schaffung einer gemeinsamen Strategie solle aufgelistet werden, was von beiden Seiten für eine Verbesserung der Situation in Afrika zu tun sei. Dieser Plan werde alle sechs Monate überprüft.

Laut Plassnik stand mit der Migration ein weiteres Thema auf der Tagesordnung. So sei man sich auch in der EU zunehmend bewusst, dass Migration ein gemeinsames Anliegen sei. Zur Lösung dieser Frage müssten sowohl die EU als auch die afrikanischen Staaten beitragen. Dazu seien in nächster Zukunft eine Reihe gemeinsamer Konferenzen geplant, u.a. auf Ebene der Innenminister.

Sudan: Rebellen können Abkommen noch unterzeichnen
Der Außenminister von Kongo-Brazzaville, Rodolphe Adada, als Vertreter des Vorsitzes der AU wies auf die vorrangige Rolle der EU als Vermittler im Darfur-Konflikt hin. Auf die Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo am 30. Juli angesprochen, meinte er, der Urnengang sei eine große Hoffnung für das Volk im Kongo, das zur Demokratie zurückkehren wolle.

Lam Akol, Außenminister des Sudan, wies die kolportierte Behauptung zurück, der Sudan habe den Internationalen Friedenstruppen den Zugang zu Darfur (Darfour) verwehrt. Vielmehr habe der Sudan immer gesagt, er sei offen für Gespräche über eine mögliche Rolle der UNO im Sudan. Akol dankte der EU und der AU für ihre Vermittlerrolle für den Friedensprozess in Darfur. Bis Ende des Monats könnten die noch ausständigen Rebellenorganisationen noch das Abkommen unterzeichnen, die "Türen stünden ihnen offen", so Akol. Auch jene, die nicht unterzeichnet hätten, seien willkommen, sobald sie sich dem Friedensprozess anschließen wollten.

Die Europäische Union verfolgt die Strategie, dass Afrika seine Konflikte grundsätzlich selbst lösen müsse, die EU stellt zu diesem Zweck ihre Konfliktlösungskapazität zur Verfügung und leistet Hilfe. Es gehe um einen gleichberechtigten Dialog, wird auf EU-Seite betont. Die AU hat sich in ihren Strukturen die EU zum Vorbild genommen, so verfügt sie auch über eine Kommission. In Wien nahmen die AU-Kommissare für Wirtschaftsfragen sowie für Frieden und Sicherheit an den Beratungen teil.

Für die EU-Ratspräsidentschaft hat Österreich, das nur über sechs Botschaften im südlichen Afrika verfügt, ein enges Kooperationsnetz mit den EU-Partnern geknüpft, die in weiteren Staaten diplomatische Vertretungen haben, etwa Frankreich und Deutschland und den Niederlanden. Österreich selbst hat im südlichen Afrika in Nigeria, Südafrika, Kenia, Äthiopien, Simbabwe und Senegal eigene Botschaften. Ein Großteil der Schwerpunktländer der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit liegt in Afrika. (apa/red)