Sonntag, 7. Mai 2006

"profil": Gastinger will nach Wahl nur bei
BZÖ-Regierungsbeteiligung Ministerin sein

  • "Wird keine unabhängige Justizministerin geben"
  • VP-Vorwurf eines "Schwenks nach links" dementiert

In einem Interview in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" verteidigt sich Justizminister Karin Gastinger gegen Vorwürfe seitens der ÖVP, sie habe mit ihrem Einsatz für neue Partnerschaften abseits der Ehe einen "Schwenk nach links" (ÖVP-Justizsprecherin Maria Fekter) vollzogen. "Beim Asyl- und Fremdenrechtspaket war ich die Rechte, die die ÖVP vor sich her getrieben haben soll. Jetzt plötzlich bin ich eine Linke? Ich stehe für eine neue politische Sachlichkeit", erklärte Gastinger.

Auch die Kritik Fekters an Familienbesuchs-Zimmern in Gefängnissen weist sie zurück. "Die Familienzimmer stehen schon seit 1993 im Strafvollzugsgesetz. Dass die ÖVP das sofort auf sexuelle Beziehungen reduziert hat, fand ich schon bezeichnend."

Gastinger dementiert im "profil"-Interview, dass sie nach den nächsten Nationalratswahlen gegebenenfalls auch als unabhängige Justizministerin zur Verfügung stehen würde: "Eine Justizministerin Gastinger wird es nur bei einer Regierungsbeteiligung des BZÖ geben."

Noch mehr Infos finden Sie in der aktuellen Ausgabe von "profil"!

7.5.2006 09:53