BZÖ-Klub: FPÖ-Rosenkranz und Bösch legen gegen Namensänderung Protest ein

Die beiden FPÖ-Abgeordneten Barbara Rosenkranz und Reinhard Bösch halten die Namensänderung des "Freiheitlichen Parlamentsklubs" für "nichtig". Der Klub hatte sich eine Namenserweiterung für die Orangen gegeben und heißt nun "Freiheitlicher Parlamentsklub - BZÖ". Das wollen Rosenkranz und Bösch, die sich nach wie vor zur FPÖ bekennen, nicht so einfach hinnehmen. Sie haben sich deshalb in einem Offenen Brief an Nationalratspräsident Andreas Khol gewandt.

Darin informieren sie ihn, dass sie zu der Sitzung, in der diese Änderung beschlossen wurde, nicht eingeladen waren, "es sich daher um keine Klubsitzung des 'Freiheitlichen Parlamentsklubs' gehandelt hat und somit diese Beschlüsse für uns nichtig sind. Folglich hat das BZÖ einen eigenen Klub gegründet", heißt es in dem Schreiben.

Verweisen auf einstimmige Wahl
Rosenkranz und Bösch beklagen in dem Brief auch, dass sie nicht nur ihre Sprecherfunktionen für den Klub verloren haben, sondern auch aus den Ausschüssen abberufen werden sollen. Sie verweisen ausdrücklich darauf, dass sie von zwei Ausschüssen von allen Fraktionen auch einstimmig zu Obleuten - Rosenkranz im Gesundheitsausschuss und Bösch im Landesverteidigungsausschuss - gewählt worden sind. Den Nationalratspräsidenten bitten sie, "diese Angelegenheit zu bewerten".

Kosten für BZÖ-Veranstaltung strittig
Gleichzeitig teilen Rosenkranz und Bösch mit, sie hätten aus den Medien erfahren, dass die Kosten für eine BZÖ-Parteiveranstaltung, die parallel zur Klubklausur des freiheitlichen Parlamentsklubs am 6. März stattgefunden hat, vom "Freiheitlichen Parlamentsklub" übernommen worden seien. Dass es sich hierbei um keine Klubveranstaltung gehandelt habe, beweise die Tatsache, dass zeitgleich der "Freiheitliche Parlamentsklub" seine Mitglieder und Angestellten in einer anderen Lokalität zu einer Klubveranstaltung eingeladen und diese auch als solche ausgeschrieben habe.

Der FPÖ-Abgeordnete Reinhard Bösch ist gleich aus mehren parlamentarischen Ausschüssen hinausgeflogen, geht aus der Besetzungsliste des Freiheitlichen Klubs (datiert mit 26. April) hervor, die der APA vorliegt. Demnach saß Bösch im Jänner 2006 noch im Außen- und Hauptausschuss, im Verteidigungsausschuss war er Obmann. Im April 2006 wird er nur mehr als Ersatzmitglied im Innen- und Justizausschuss geführt.

Seine "Leidensgenossin" Barbara Rosenkranz schien im April im Gegensatz zu Jänner nur mehr im Familienausschuss nicht mehr auf. Ihre Obmann-Funktion im Gesundheitsausschuss hatte sie noch inne und war auch weiterhin Mitglied im Unterrichtsausschuss.

Ersetzt wurde Bösch als Obmann im Verteidigungsausschuss durch Markus Fauland, der auch die Funktion des Wehrsprecher übernahm sowie durch BZÖ-Sprecher Uwe Scheuch (Außenausschuss) und Max Hofmann (Hauptausschuss). Rosenkranz musste Elke Achleitner im Familienausschuss Platz machen, die auch statt Rosenkranz neue Familiensprecherin ist.

Die beiden einzigen blauen Abgeordneten im Freiheitlichen Parlamentsklub hatten bereits ihre Sprecherfunktionen verloren und wurden aus dem Hauptgebäude des Parlaments ausgesiedelt. Der "BZÖ"-Zusatz im Klubnamen hatte die beiden zuletzt dazu veranlasst, sich in einem Offenen Brief an Nationalratspräsident Andreas Khol (V) zu wenden.
(APA/red)