Innsbrucker Stadtregierung fix: Hilde Zachs
'Für Innsbruck', VP und SP stellen Stadträte

Zehn Tage nach der Innsbrucker Gemeinderatswahl haben die VP-Splittergruppe "Für Innsbruck", die VP und die SP ein Koalitionsabkommen unterzeichnet. Bürgermeisterin bleibt weiterhin Hilde Zach (Für Innsbruck), 1. Vizebürgermeister VP-Chef Eugen Sprenger. Die SP erhält künftig einen zweiten Stadtratssitz.

Der Innsbrucker Stadtsenat wird auch weiterhin aus sieben Sitzen bestehen, davon sechs amtsführend. Die Grüne Uschi Schwarzl - zuletzt Landtagsabgeordnete - hat keinen amtsführenden Sitz im Stadtsenat, nachdem ihre Partei in Opposition geht. Die VP-Splittergruppe "Für Innsbruck" von Bürgermeisterin Hilde Zach wird drei Sitze belegen, die VP mit Sprenger als 1. Vizebürgermeister einen, die SP zwei. Die "Freie Liste" von VP-LAbg. Rudi Federspiel, der Platz fünf bei den Wahlen erreicht hatte, bleibt in Opposition.

Zach sagte auf einer Pressekonferenz, dass die Verhandlungen "sehr ausführlich" geführt worden seien. Ihre Verhandlungspartner seien - um ein Wortspiel um ihren Nachnamen zu bemühen - "zach" gewesen. "Es ist aber wie in einer Ehe: Alles was vorher ausgemacht ist, darüber muss man nachher nicht streiten." "Sehr erstaunt" zeigte sich Zach darüber, dass sich die Grünen zuletzt doch noch in die Oppositionsrolle zurückgezogen hätten.

Die bisherige SP-Stadträtin und Spitzenkandidatin Marie-Luise Pokorny-Reitter sei "überhaupt nicht enttäuscht" darüber, dass der Sessel des 2. Vizebürgermeisters nicht an sie, sondern den ehemaligen Magistratsdirektor Christoph Platzgummer (Für Innsbruck) gegangen sei. Sie freue sich über einen zweiten Stadtsenatssitz ihrer Fraktion.

Koalitionsausschuss eingeführt
Dazu, dass sich die SP schriftlich in dem Übereinkommen verpflichtete, auf Minderheitenvoten im Zusammenhang mit Stadtsenatsbeschlüssen zu verzichten, sagte Pokorny-Reitter, dass parallel ein Koalitionsausschuss - in Anlehnung an die Koalitionsvereinbarung zwischen VP und SP auf Landesebene - eingeführt wurde. Darin werde man strittige Fragen ausverhandeln. Einberufen werden kann der Ausschuss auf Verlangen eines Koalitionspartners.

Sprenger, der die Verhandlungen als "etwas langwierig und nicht ganz einfach" bezeichnete, sei froh darüber, dass "wir eine Mitte-Links-Regierung und nicht eine Mitte-Rechts-Rechts-Regierung haben." Sprenger, dem im Zuge der Koalitionsverhandlungen auch der Bürgermeistersessel im Rahmen einer Koalition von SP, Grünen und VP angeboten worden sei, habe bezüglich seiner Entscheidung gegen die genannte Koalition "keinen Anruf vom Land erhalten." Die sei im VP-Klub bzw. Gemeinderat getroffen worden. "Ich bedaure dies überhaupt nicht", sagte Sprenger.

Bei der Gemeinderatswahl am 23. April hatte "Für Innsbruck" Mandate und Stimmen verloren, ist aber weiterhin die stärkste Kraft im 40-köpfigen Gemeinderat. Auf Platz zwei kam die SP, gefolgt von den Grünen, der VP und der "Freien Liste". Die konstituierende Gemeinderatssitzung wurde für 8. Mai angesetzt.

(apa/red)