Hitzige Debatte: Annans Vorstoß zur Reform
des UN-Betriebs zunächst gescheitert

Eine Initiative von UN-Generalsekretär Kofi Annan zur Reform des UN-Betriebs ist zunächst gescheitert. Die Gruppe der 77, ein Zusammenschluss von mittlerweile 132 Entwicklungsländern sowie China, lehnten Annans Vorschläge bei einer Abstimmung am Freitag (Ortszeit) in New York ab. Damit dürfte sich nach den hitzigen Debatten in dieser Frage in den vergangenen Tagen die Kluft zwischen den reichen und den ärmeren Ländern noch vertiefen.

Bei dem Disput im Finanzausschuss der UN-Vollversammlung ging es vor allem darum, ob Entscheidungen über den UN-Haushalt und das UN-Personal wie bisher vom Plenum der 191 UN-Mitgliedstaaten getroffen oder auf Annan übertragen werden.

Der G77-Vorsitzende bei den Vereinten Nationen, Dumisani Kumalo (Südafrika), lehnte es erneut ab, dass die Entwicklungsländer ihr in der Charta festgehaltenes Recht freiwillig abtreten. Annan wiederum bedauerte, dass sich die Mitgliedstaaten nicht auf einen Konsens einigen konnten. Die reicheren Ländern hatten gewarnt, eine Blockade des Vorschlags könne die Weltorganisation in eine Finanzkrise stürzen.

Außer Annan bedauerte auch der französische UN-Botschafter Jean-Marc de La Sablière, dass es keine Annäherung zwischen den G77 und unter anderem den EU-Ländern gab. Eine Einigung zwischen beiden Seiten sei greifbar nah gewesen, sagte er. Er hoffe, dass die Konfrontation keine Krise heraufbeschwört. "Wir brauchen die Reform", versicherte de La Sablière.

Die USA hatten am Jahresende 2005 angekündigt, dass sie die zweite Hälfte ihres Jahresbeitrages an die Vereinten Nationen nur dann zahlen wollten, wenn die UN die wichtigsten Reformschritte vollzogen haben. Ohne die 950 Millionen Dollar der USA könnten nach Warnung von Diplomaten am UN-Hauptsitz schon bald "die Lichter ausgehen" und keine Gelder mehr für die Mitarbeiter verfügbar sein. (apa/red)