Freitag, 28. April 2006

Amtszeit ausgelaufen: Nahost-Gesandter Wolfensohn gibt seinen Job Ende April auf

  • "Keine Absicht diesen Job noch länger zu machen"

Der Sondergesandte des Nahost-Quartetts, James Wolfensohn, wird sein Amt Ende April aufgeben. Ein Vertreter des US-Politikers begründete den Schritt damit, dass die Rolle des Gesandten seit der Machtübernahme der Hamas in den Palästinenser-Regierung unklar sei. "Seine Amtszeit läuft Ende des Monats aus und er hat keine Absicht diesen Job noch länger zu machen", sagte der Mitarbeiter aus dem Büro Wolfensohns.

Das Quartett aus den USA, den Vereinten Nationen, der Europäischen Union und Russland haben Wolfensohn vor einem Jahr eingesetzt, um den Rückzug Israels aus dem palästinensischen Gaza-Streifen zu begleiten und den wirtschaftlichen Wiederaufbau des Gebiets zu unterstützen. Nach den Worten eines hochrangigen Beraters von Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas verlässt Wolfensohn seinen Posten, ohne "seine Vision eines umfassenden Entwicklungsplans für den Gazastreifen" umgesetzt zu haben.

Sein Abgang vergrößert das diplomatische Vakuum im Nahen Osten und verstärkt die internationale Isolation der Hamas-Regierung. Israel lehnt eine Zusammenarbeit mit der Hamas ab und hat den Transfer von palästinensischen Steuern gestoppt. Auch die USA und Europäische Union haben ihre Finanzhilfen eingestellt, weil sich die Hamas weigert, Israel anzuerkennen und der Gewalt abzuschwören. Das Quartett-Mitglied Russland hat diesen Schritt verurteilt. Die Vereinten Nationen haben davor gewarnt, dass die Unterbrechung der Finanzhilfen die Palästinenser-Gebiete in eine tiefe Krise stürzen werde. (apa)

28.4.2006 20:28