Freitag, 28. April 2006

Wahlkampf von Taktik geprägt: Schüssel will nicht über Koalitionen spekulieren!

  • Kanzler vermutet, dass FP nicht in Regierung will

Es mache keinen Sinn, jetzt über mögliche Koalitionen nach der Nationalratswahl im Herbst zu spekulieren, stellte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in Linz fest. Auch zum Termin der Wahl machte er keine Angaben. Bei seinem Eintreffen in der ÖVP-Landesparteizentrale wurde er mit einer Aktion von Atom-Gegnern empfangen.

Schüssel wurde in der Pressekonferenz gefragt, ob die Zusammenarbeit von ÖVP und Grünen in Oberösterreich ein Vorbild für die Bundesebene sein könnte. Er erklärte dazu, es mache keinen Sinn, über etwas zu spekulieren, wo die Parameter noch nicht festgelegt seien. Man wisse nicht einmal, wie viele Parteien künftig im Parlament sein werden. Derzeit seien es vier und nach der vergangenen Wahl sei die ÖVP in der glücklichen Lage gewesen, mit allen sprechen zu können. Es könnten diesmal fünf, sechs Parteien im Parlament sein. Die ÖVP werde antreten und versuchen, möglichst viele Wähler für sich zu gewinnen. Anschließend werde sie mit den Parteien reden, mit denen sich rechnerisch eine Koalition ausgehe. Die ÖVP könne mit allen gut reden. Er habe aber schon registriert, wer auf keinen Fall in die Regierung wolle - Heinz-Christian Strache (F) - alle anderen seien mögliche Gesprächspartner.

Zum Wahltermin machte er keine Angaben. Man habe sich noch nicht einmal "im internen Kreis" damit beschäftigt und nannte Pühringer als Zeugen dafür. Es gebe derzeit aktuellere Themen beispielsweise die EU-Ratspräsidentschaft Österreich darin. Schüssel erwähnte nur den November, "wenn nicht aufgelöst wird", sonst früher. (apa/red)

28.4.2006 17:39