Eurozone wird bald anwachsen: Slowakei und Tschechien erfüllen alle Kriterien

Die Slowakei hat im vergangenen Jahr das Budgetdefizit auf unter drei Prozent gedrückt und damit ein Jahr früher als geplant das Defizitkriterium für die Einführung des Euro erstmals erfüllt. Das teilte Finanzminister Ivan Miklos mit. Die Slowakei plant die Einführung der Euro-Währung mit 1. Jänner 2009.

Laut Miklos war für 2005 ursprünglich ein Haushaltsdefizit von 3,4 Prozent geplant gewesen. Die Steuereinnahmen seien vor allem dank des hohen Wirtschaftswachstums deutlich besser ausgefallen als prognostiziert. Somit habe der Staatshaushalt mit einem Defizit von 2,9 Prozent "erstmals in der Geschichte" das Maastricht-Kriterium von maximal drei Prozent erfüllt.

Für das Jahr 2006 sieht der Haushaltsplan ein Defizit von 2,9 Prozent vor. Dieser Wert dürfte sich aber laut Miklos in der Realität wohl um zumindest um 0,2 Prozentpunkte verbessern lassen, da das hohe Wirtschaftswachstum weiter anhalte. Das Bruttoinlandsprodukt der Slowakei ist schon 2005 um 6,0 Prozent gewachsen. Für 2006 prognostiziert die Slowakische Nationalbank ein Wachstum von 6,2 Prozent.

Die Slowakei ist im November 2005 als erstes und bisher einziges Land der so genannten Visegrad-Gruppe (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei) dem Währungssystem ERM-II beigetreten. Dieses oft als "Euro-Warteraum" bezeichnete System sieht eine Wechselkursbindung der nationalen Währung an den Euro innerhalb einer engen Schwankungsbreite vor.

Tschechien mit positiver Bilanz bei Maastricht-Kriterien
Tschechien hat 2005 "praktisch alle" Kriterien für die geplante Euro-Einführung erfüllt. Das geht aus den jüngsten Angaben des Tschechischen statistischen Amtes (CSU) und des Prager Finanzministeriums hervor. Besonders erfreulich sei die Entwicklung beim Budgetdefizit gewesen, das 2,59 Prozent des BIP ausmachte - dank einem niedrigeren Defizit deutlich weniger als jene 4,6 Prozent, die ursprünglich im Konvergenzplan vorgesehen waren, hieß es.

Für das Jahr 2006 wird laut einer aktualisierten Prognose des Finanzministeriums zwar ein Anstieg des Budgetdefizits auf 3,6 Prozent des BIP erwartet, allerdings würde dies immer noch unter der 3,8-Prozent-Marke liegen, die im Konvergenzprogramm festgelegt ist. Unter die Drei-Prozent-Marke will Tschechien das Budgetdefizit endgültig 2008 eindämmen.

Was die Verschuldung des gesamten öffentlichen Sektors angeht, liegt diese laut CSU bei 30,49 Prozent des BIP, tief unter der 60-prozentigen Maastricht-Marke. Für 2006 werde mit einer leichten Senkung auf 30,1 Prozent des BIP gerechnet.

Keine grundsätzlichen Probleme gebe es mit der Jahresinflation, die im Dezember 2005 bei 1,9 Prozent lag, obwohl man 2006 mit einem leichten Anstieg rechnet. Erfüllt werde auch das Kriterium im Bereich der Zins-Sätze, die seit längerem niedrig seien.

Der Beitritt zum Wechselkurs-Mechanismus ERM II sei für das zweite Halbjahr 2007 vorgesehen. Als Zieldatum für die Übernahme des Euro wurde der 1. Jänner 2010 festgelegt. Einige tschechische Experten äußern sich dazu jedoch skeptisch und rechnen mit einem späteren Einführungsdatum.

Im Februar hatte die "Nationale Koordinierungsgruppe für die Einführung des Euro in der Tschechischen Republik" ihre Arbeit aufgenommen. An der Spitze des Teams steht der stellvertretende Finanzminister Tomas Prouza, in den tschechischen Medien bereits als "Herr Euro" bekannt. Noch heuer soll die Koordinierungsgruppe mehrere Varianten der Euro-Einführung ausarbeiten, aus denen die Regierung eine auswählen wird. Das soll bis Ende dieses Jahres geschehen - die Entscheidung wird aber schon die neue Regierung treffen, die nach der Parlamentswahl im kommenden Juni gebildet wird.