Neues Minderheitskabinett in Riga: Ein Drittel der lettischen Regierung trat zurück

Wie angekündigt haben am Freitag sämtliche sechs Regierungsmitglieder der Mitte-Rechts-Partei "Neue Ära" beim lettischen Ministerpräsidenten Aigars Kalvitis ihre Rücktrittsschreiben deponiert. Das bestätigte ein Sprecher von Kalvitis. Damit ist ein Drittel der Ressorts in der zu einem Minderheitskabinett geschmolzenen Mitte-Rechts-Koalition in Riga vakant.

Die Agenden der zurückgetretenen Minister werden vorläufig von verschiedenen Ressorts der verbleibenden Regierungsmitglieder mitgeführt. Bei den ausgeschiedenen Regierungsmitgliedern handelt es sich um Wirtschaftsminister Krisjanis Karins, Verteidigungsministerin Linda Murniece, Justizministerin Solvita Aboltina, Bildungs- und Wissenschaftsministerin Ina Druviete sowie die beiden Minister mit Sonderportfeuils für E-Government beziehungsweise Integration, Janis Reirs und Ainars Latkovskis.

In der Regierung, die dritte seit den Parlamentswahlen im Herbst 2002, sind somit noch die Bürgerpartei von Premier Kalvitis sowie die "Union Grüne und Landwirte" von Ex-Ministerpräsident Indulis Emsis vertreten. Insgesamt verfügen diese Parteien derzeit über 45 von 100 Stimmen im Parlament (Saeima). Die "Neue Ära" hatte am Donnerstag nach wochenlangen Koalitionsstreitigkeiten ihren Rückzug aus der Regierung verkündet.

Kalvitis will mit einem Minderheitskabinett bis zu den Parlamentswahlen im Herbst weitermachen. Er kündigte an, er wolle "mit allen konstruktiven politischen Kräften" über die Unterstützung einer Minderheitsregierung sprechen und nannte dabei ausdrücklich auch die rechte Nationalistenpartei TB/LNNK. (apa)