Mittwoch, 5. April 2006

Katzav will Olmert mit Regierungsbildung beauftragen: Kadima sucht Koaltionspartner!

  • Verhandlungen mit Perez' Arbeiterpartei angekündigt
  • Zur Knesset-Mehrheit wird weiterer Partner benötigt

Der israelische Präsident Moshe Katzav will den amtierenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert heute mit der Bildung einer Regierung beauftragen. Olmerts Kadima-Partei hatte bei der Parlamentswahl vor einer Woche 29 Sitze errungen und ist damit die stärkste Kraft in der Knesset. Olmert bekräftigte am Mittwoch seine Absicht, möglichst bald ein möglichst breites Regierungsbündnis zu bilden.

Gemeinsam mit dem Chef der Arbeiterpartei, Amir Perez, hatte Olmert bereits beschlossen, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, sobald der Regierungsauftrag erteilt sei. Beide Parteien kommen zusammen auf 48 Sitze. Zur Mehrheit von 61 Sitzen im Parlament müssen Olmert und Perez weitere Koalitionspartner gewinnen. Die Verfassung sieht dafür einen Zeitraum von 28 Tagen vor, der nötigenfalls um 14 Tage verlängert werden kann. (apa)

5.4.2006 22:10