Dienstag, 4. April 2006

Lega Nord fällt Silvio Berlusconi in Rücken: Bei Wahl-Schlappe Wechsel zu Prodi-Bündnis

  • "Nicht links, rechts - unser Hauptziel ist Föderalismus"

Italiens rechtspopulistische Regierungspartei Lega Nord könnte sich von der Mitte-Rechts-Allianz von Ministerpräsident Silvio Berlusconi trennen und der Mitte-Links-Allianz von Romano Prodi beitreten, sollte Berlusconi bei den Parlamentswahlen verlieren. Dies betonte der italienische Arbeitsminister Roberto Maroni, Spitzenpolitiker der Lega Nord.

"Wir sind sicher, dass Berlusconi die Wahlen gewinnen wird. Sollte dies nicht geschehen, ist unser Wahlbündnis mit der Mitte-Rechts-Allianz allerdings aufgelöst. Wir stehen weder rechts noch links. Wir müssen begreifen, welcher Weg der Beste ist, um zum Föderalismus zu gelangen", meinte Maroni. Er schließe eine Wahlallianz mit der Linken nicht aus. "Es ist allerdings schwierig, sich eine Wahlallianz mit Personen vorzustellen, die den Föderalismus verleumden und uns als Rassisten bezeichnen", erklärte der Minister im Gespräch mit Journalisten am Dienstag.

Die Lega Nord ist die drittstärkste Partei im Mitte-Rechts-Bündnis von Regierungschef Silvio Berlusconi, das Italien seit 2001 regiert. Die Partei setzt sich seit ihrer Gründung für die Föderalisierung Italiens ein. In dieser Legislaturperiode konnte die Lega Nord ein so genanntes Devolutionsgesetz durchsetzen, das die regionale Autonomie deutlich stärkt. Über die Reform wird voraussichtlich im Juni ein Referendum stattfinden.

Die Lega Nord hatte Mitte der 90er Jahre Propaganda für die Abspaltung Norditaliens (Padanien) vom Rest des Landes gemacht. Nachdem die Partei von Umberto Bossi im Jahr 2000 eine Wahlallianz mit Berlusconi eingegangen war, hatte sie jedoch auf ihre separatistischen Bestrebungen verzichtet.
(apa/red)

4.4.2006 14:16