Halbzeit beim EU-Vorsitz: Schüssel zieht heute Zwischenbilanz im EU-Parlament!

Bundeskanzler Schüssel wird heute im Europaparlament eine Zwischenbilanz über den österreichischen EU-Vorsitz ziehen. Im Zentrum der Aussprache sollen die Ergebnisse des jüngsten EU-Frühjahrsgipfels stehen. Es wird allgemein erwartet, dass Schüssel auch einen Ausblick auf die verbleibenden drei Monate der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft gibt.

Die EU-Chefs hatten beim Gipfel vergangene Woche einen ersten Schritt für eine europäische Energiepolitik gesetzt. Außerdem hat sich der Gipfel das Ziel gesetzt, bis 2010 zusätzliche zehn Millionen Arbeitsplätze zu schaffen. In der Debatte wird voraussichtlich auch das EU-Budget für 2007 bis 2013 zur Sprache kommen, zu der am Dienstagabend eine weitere Verhandlungsrunde mit dem Europaparlament stattfand. Beim Gipfel im Juni soll unter österreichischem Vorsitz ein Wegweiser für die auf Eis liegende Verfassung erarbeitet und über eine mögliche Verschiebung der Beitritte von Rumänien und Bulgarien entschieden werden. (apa/red)