Hans-Peter Martin: "Offene Plattform" muss
vor NR-Wahl erst "reifen und wachsen"

Weiterhin bedeckt über ein mögliches Antreten bei den Nationalratswahlen im Herbst hält sich der Europaabgeordnete Hans-Peter Martin. Der ehemalige Spitzenkandidat der SPÖ für die EU-Wahlen erklärte, es werde unabhängig von einer Kandidatur eine "offene Plattform" geben, eine "Bürgerliste Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit". Allerdings sei es momentan "eindeutig zu früh", die Entscheidung bekannt zu geben, "das muss reifen und wachsen".

Sollten allerdings die Umfragen in der Größenordnung von rund sieben Prozent für eine Hans-Peter Martin-Partei bleiben, "dann kann ich mir das (Antreten, Anm.) gut vorstellen. Das wäre ein Angebot an die Wähler. Aber wir müssen das nicht". Im Gegensatz zum BZÖ, "das muss antreten".

Bereits 1.500 Unterstützungs-Mails
Als realitätsferne sieht Martin die Frage an, ob er im Fall eines Antretens und eines Einzugs in den Nationalrat auch einer Regierungsbeteiligung etwas abgewinnen könnte. "Kein Mensch denkt so was von hinten an", aber "natürlich stehe ich für Transparenz". Jedenfalls gebe es bisher bereits rund 1.500 Unterstützungs-Mails. "Leute, die würden da gerne mitarbeiten".

"SPÖ-Spitzenfunktionäre unglaubwürdig"
Scharfe Worte gibt es von Martin am Verhalten der SPÖ nach dem ÖGB-BAWAG-Skandal. Derzeit würden sehr viele sozialdemokratische Gewerkschafter ihm gegenüber ihr Unverständnis gegenüber der Situation ausdrücken. "Da wird gesagt, was Martin in dem Buch 'Globalisierungsfalle' geschrieben hat, ist richtig. Die Gewerkschafter machen aber das Gegenteil und den Martin haben sie rausgeschmissen". Die Spitzenfunktionäre der SPÖ mit Alfred Gusenbauer oder Josef Cap seien unglaubwürdig. "Gusenbauer hat keinen wirklichen Werteboden unter sich. Das sind Funktionäre ihr Leben lang geblieben, die rauf geschwemmt wurden, die haben das Geschäft der Intrige ganz gut gelernt". Aber "die SPÖ wird noch viel mehr verlieren müssen, bevor sie sich regenerieren kann. Die ganze Parteifunktionärsclique mit Gusenbauer, Doris Bures, Cap und Christoph Matznetter ist nicht die Zukunft".

Kein neuer Parteiapparat
Die Frage, ob eine Partei an ihn herangetreten sei, um ihn einerseits für sich zu gewinnen und damit andererseits von einer eigenständigen Kandidatur abzuhalten, verneinte Martin. "Wenn jetzt irgend jemand von denen auf die Idee käme, à la Bundeskanzler Wolfgang Schüssel mit Finanzminister Karl-Heinz Grasser einen Coup zu landen, dann ist das nicht das Konzept. Das kann's nicht sein. Wenn es eine solche Bürgerliste gibt, wird die ein anderes Angebot machen, einklagbare Prinzipien anbieten, aber ganz sicher nicht einem schon existierenden Parteiapparat eine neue Legitimation verschaffen".

Wer kommt ins Parlament?
Jedenfalls macht sich Martin schon Gedanken über die Besetzung möglicher Nationalratsmandate. "Wenn man mit vier Prozent reinkommt, sind das ja schon sieben bis neun Parlamentsmandate. Das ist ja nicht so wie im Europaparlament". Und deshalb müsse eine Kandidatur wohl überlegt sein. (APA/red)