BZÖ feiert heute Geburtstag: Droht Haiders Orangen nach einem Jahr schon das Ende?

Heute feiert das BZÖ seinen ersten Geburtstag. Die Bilanz von Politikwissenschaftern und Meinungsforschern fällt für die orange FP-Abspaltung trotzdem wenig erfreulich aus. Politologen vermissen die inhaltliche Positionierung des BZÖ und halten dessen Einzug in den Nationalrat für derzeit zwar unrealistisch, aber nicht unmöglich. Fritz Plasser von der Universität Innsbruck etwa sieht die Parteigründung als "katastrophale strategische Fehlentscheidung" Jörg Haiders. Plassers Kollege Peter Filzmaier glaubt die FPÖ in der momentan besseren Position - ebenso OGM-Meinungsforscher Peter Hajek.

"Zum momentanen Zeitpunkt haben sie weder die vier Prozent noch das Grundmandat in Kärnten", sagt Filzmaier über die Wahlchancen der Orangen. Angesichts der Umfragewerte von bis zu drei Prozent sei das vierte Prozent aber "selbstverständlich" noch in Reichweite. Hajek verweist auf die Schwankungsbreite von (nach oben hin) bis zu 4,5 Prozent: "Die Möglichkeiten sind intakt, aber die Ausgangsposition ist schwer."

Kaum Akzente gesetzt
Als problematisch sehen alle drei Politologen die bisher nicht gelungene inhaltliche Positionierung der neuen Partei. "Das BZÖ hat es seit einem Jahr nicht geschafft, ein Profil zu bekommen. Die Wähler wissen nicht, wofür das BZÖ steht", sagt Hajek. Anders als die FPÖ, die voll auf die Ausländerpolitik setzt, habe das BZÖ noch nie in irgendeinem Bereich die "Themenführerschaft" gehabt, gibt auch Filzmaier zu bedenken. Einzige Ausnahme: Die harte Haltung von BZÖ-Chef Haider in der Kärntner Ortstafelfrage.

Kärnten als letzte Chance?
Die Frage, ob das BZÖ über ein Grundmandat in Kärnten ins Parlament einziehen könnte, hält der Politologe Plasser - im Gegensatz zu seinem Kollegen Filzmaier - für eine "virtuelle Diskussion", da für ein Grundmandat eine äußerst starke Mobilisierung durch das BZÖ nötig wäre: "Das hieße, dass es auch bundesweit über 4 Prozent kommt."

"Antreten in Wien und Steiermark nicht nachvollziehbar"
Filzmaier hält ein Grundmandat aber für möglich, auch wenn die FPÖ in Kärnten durch starke Mobilisierung dagegen halten könnte. Ein strategischer Fehler war für Filzmaier das Antreten des BZÖ bei den Landtagswahlen in der Steiermark und in Wien mit Ergebnissen unter zwei Prozent. "Warum man sich diese Niederlage abgeholt hat ist für mich nicht nachvollziehbar", sagt der Politologe. Grundsätzlich geirrt habe sich Haider auch mit der Annahme, ein großer Teil der traditionellen FPÖ werde ihm nach der Neugründung ins BZÖ folgen.

FPÖ hat langfristig bessere Chancen
"Ungleich robuster" als die Wahlchancen des BZÖ sind nach Ansicht Plassers jene der FPÖ. Je nach Themenlage - Stichwort Ausländer und Anti-EU-Stimmung - könne die FPÖ bei der Nationalratswahl auf acht bis zehn Prozent kommen, glaubt er. Ähnlich Filzmaier, der betont, dass die FPÖ unabhängig vom nächsten Nationalratswahl-Ergebnis auch langfristig die besseren Überlebenschancen habe, da sie über eine relativ intakte Parteistruktur verfüge.

Störfaktor Hans Peter Martin?
Entsprechend auch das Urteil Hajeks über die Freiheitlichen: "Die haben sich im Großen und Ganzen konsolidiert." Wenn nicht "ein grober Schnitzer passiert", könne die FPÖ fix mit dem Einzug in den Nationalrat rechnen. Ein großes Fragezeichen stellt für Hajek jedoch noch eine mögliche, von der Kronen Zeitung unterstützte Kandidatur von Hans Peter Martin dar. "Martin würde überall wildern, aber mehrheitlich im Sektor blau/orange und auch rot", verweist der Meinungsforscher auf jüngste Umfrageergebnisse. (APA/red)