Nach Verlusten bei Hypo Alpe Adria: SPÖ sieht "dröhnendes Schweigen" bei Schüssel

SPÖ-Finanzsprecher Christoph Matznetter hat am Samstag den Regierungsparteien und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ein "dröhnendes Schweigen" zu den Spekulationsverlusten der Hypo Alpe Adria Bank vorgeworfen. Für Matznetter ist das "besonders beschämend für die politische Kultur" und er sieht darin einen "Beweis für die Verantwortungslosigkeit", weil auf der anderen Seite die Regierung bei der BAWAG die SPÖ heftig attackiert habe.

Insbesondere der Kanzler und Finanzminister Karl-Heinz Grasser hätten dabei durch ihre Äußerungen einen katastrophalen Schaden für die BAWAG und dem gesamten Finanzplatz Österreich aus Gründen der "kleinkarierten" Parteipolitik hingenommen. Das sei "völlig verantwortungslos" und bereits "unterhalb dem Niveau von Berlusconi und den Seinen" gelegen. Mit dem Bekanntwerden der Situation der Hypo Alpe Adria hätten sie konsequenterweise darauf hinweisen müssen - um im Regierungsjargon zu bleiben - ,"da sieht man, was rauskommt, wenn Schwarze, Blaue und Orange wirtschaften".

Matznetter verwies auch darauf, dass der Chef der Grazer Wechselseitigen und Hypo Alpe Adria Aufsichtsrat Othmar Ederer eingestanden habe, dass der Aufsichtsrat vor Erstellung der Bilanz 2004 vom dem Verlust von 328 Mio. Euro gewusst habe. Damit ist für den SPÖ-Finanzsprecher klar, "dass den Aufsichtsratsmitgliedern der volle Umfang der die Existenz des Instituts gefährdenden Spekulationsverluste bekannt waren". Für ihn stellt sich damit Frage, "was die dort von Finanzminister Grasser eingesetzte Staatskommissärin Kanduth-Kristen unternommen hat?", so Matznetter, der darauf hinwies, dass Kanduth-Kristen früher Mitglied im Kabinett von Grasser gewesen sei. Der SPÖ-Finanzsprecher sieht deshalb "höchsten Aufklärungsbedarf" bei Grasser. (apa)