FP-Mölzer denkt an EU-Zukunft: "In Kürze" neue rechte Fraktion im Europaparlament

Die FPÖ sieht die Chancen auf eine "rechtsdemokratische Fraktion" im Europaparlament steigen, die ihrem seit Jahren bestehenden fraktionslosen Status beenden könnte. FPÖ-Europaparlamentarier Andreas Mölzer teilte mit, nach dem Ausscheiden der italienischen Lega Nord und der Liga der polnischen Familien (LPR) aus der EU-kritischen Fraktion "Unabhängigkeit/Demokratie" gebe es neue Bemühungen zur Bildung einer neuen rechten Fraktion, der auch der flämische Vlaams Belang angehören würde.

Die Bildung der neuen Fraktion verzögere sich aber wegen des Rechtsstreits über Fraktionsgelder der Fraktion "Independence/Democracy", der wahrscheinlich vor dem Europäischen Gerichtshof ausgetragen werden werde, so Mölzer. Er sei aber aufgrund der bisherigen Vorgespräche zuversichtlich, dass die neue Fraktion "in Kürze" gebildet werde. Die Lega Nord war jüngst wegen der islamkritischen Aussagen des italienischen Reformenministers Robert Calderoli aus der vom dänischen Euroskeptiker Peter Bonde und dem britischen EU-Gegner Neil Farage angeführten Fraktion ausgeschlossen worden.

Rechter Fraktion fehlen drei Abgeordnete
Der Vlaams Belang hat drei EU-Abgeordnete, die LPR acht, die Lega Nord vier und die FPÖ einen, also insgesamt 16 Mandatare aus vier Ländern. Laut Geschäftsordnung des Europaparlaments sind für die Bildung einer Fraktion 19 Abgeordnete nötig, die in mindestens einem Fünftel der Mitgliedstaaten (fünf von 25) gewählt sind. Damit benötigt die neue rechte Fraktion noch mindestens drei Abgeordnete, die nicht in Belgien, Österreich, Italien oder Polen gewählt worden sind.

Nach einem Bericht der Tageszeitung "Kurier" nicht im Boot ist die rechtsextreme "Front National" aus Frankreich. Fraktionslose Abgeordnete gibt es sonst noch in Großbritannien (vier EU-Gegner), Tschechien (eine "Unabhängige") und der Slowakei (drei Mitglieder der rechtsgerichteten Bewegung für eine Demokratische Slowakei/HZDS des Ex-Premiers Vladimir Meciar). Denkbar wäre auch eine Kooperation mit der rechtsgerichteten bulgarischen Ataka oder der Groß-Rumänien-Partei, deren Abgeordnete jedoch frühestens mit Anfang 2007 vollberechtigte Mitglieder des EU-Parlaments werden. (apa/red)