UN-Sicherheitsrat berät zu Iran: Angeblich erste Fortschritte bei Gesprächen erzielt

Bei den Gesprächen im UNO-Sicherheitsrat über das iranische Atomprogramm sind nach Angaben von Teilnehmern erste Fortschritte erzielt worden. Zu einem Durchbruch sei es allerdings bisher nicht gekommen, räumte der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton ein. Alle Mitglieder des Rates stimmten darin überein, dass dem Iran klar gemacht werden müsse, dass ein Nuklearwaffen-Programm nicht zulässig sei, fügte er hinzu.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte sich erstmals am Dienstag aktiv mit dem Atomstreit mit dem Iran befasst. Die Veto-Mächte Großbritannien, Frankreich und die USA wollen im Sicherheitsrat eine Resolution durchsetzen, in der sich das UN-Entscheidungsgremium "ernsthaft besorgt" äußert und die internationale Atomenergiebehörde (IAEO bzw. IAEA) auffordert, rasch über die iranische Erfüllung seiner Forderungen zu berichten. Mit Sanktionen, wie sie der Sicherheitsrat verhängen könnte, wird in dem Entwurfstext zunächst nicht gedroht. Die beiden anderen Veto-Mächte Russland und China, die einen weniger harten Kurs gegenüber dem Iran verfolgen, hatten zuletzt Bedenken an dem Text angemeldet.

Russland beharrt auf Standpunkt
Diplomaten zufolge zeigte sich China bei dem Treffen am Donnerstag offener, während Russland auf seinem Standpunkt beharrte. Russland wäre es am Liebsten, wenn der Atomstreit zurück an die IAEA überwiesen würde. Die UNO-Behörde kann keine Sanktionen verhängen.

Der UNO-Botschafter von Katar, Abdulaziz al-Nasser, erklärte, bei dem jüngsten Treffen seien Änderungen an der Erklärung vorgeschlagen worden, von denen voraussichtlich einige in den Text aufgenommen würden. Die UNO-Botschafter von Großbritannien und Frankreich, Emyr Jones Parry und Jean-Marc de la Sabliere, bezeichneten die Gespräche als produktiv.

Neuerliche Zusammenkunft
Für Freitag gab es eine erneute Zusammenkunft des Sicherheitsrates. Am Montag sollen sich dann Vertreter der fünf Veto-Mächte sowie Deutschlands treffen, um eine Strategie zur Beilegung des Konflikts auszuarbeiten.

Die IAEO hatte den Fall an den Sicherheitsrat überwiesen, da der Iran Zweifel an einem ausschließlich zivilen Charakter seines Atomprogramms nicht ausräumen konnte. Die USA und andere westliche Staaten vermuten bereits seit langem, dass das Land sein ziviles Nuklear-Programm als Deckmantel für die geheime Entwicklung von Atomwaffen benutzt. Die EU hatte dem Iran vergeblich wirtschaftliche Anreize angeboten, wenn das Land im Gegenzug die im Westen mit Besorgnis betrachtete Uran-Anreicherung aufgibt. Uran kann je nach Anreicherungsgrad zur Stromgewinnung oder zum Atomwaffenbau verwendet werden.
(apa)