Homo-Demo gegen Kaczynski: Deutschland- Reise von Polens Präsident endet mit Eklat!

Der erste Deutschland-Besuch des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski ist mit einem Eklat zu Ende gegangen. Schwule und lesbische Demonstranten störten seinen Auftritt an der Berliner Humboldt-Universität und nannten ihn einen "Volksverhetzer" und "Anti-Demokraten". Kaczynski reagierte mit scharfen Worten auf die Proteste. "Es gibt keinerlei Grund dafür, dass homosexuelle Haltungen gefördert werden", sagte er. "Denn wenn sie Oberhand gewinnen würden in der Gesellschaft, dann müsste die Menschheit aussterben."

Trotz des Eklats zog der polnische Präsident eine positive Bilanz seines zweitägigen Antrittsbesuchs in Berlin. "Es ist zu einer Verbesserung der Beziehungen gekommen", sagte er. Als ein wichtiges Ergebnis des Besuchs hob er die Fortsetzung des Dialogs über eine angemessene Erinnerung an Vertreibungen in Europa hervor.

Keine sichtbaren Fortschritte wurden dagegen beim zweiten großen deutsch-polnischen Streitthema erzielt: dem Bau einer Pipeline von Russland nach Deutschland durch die Ostsee. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe bekräftigt, dass sie an dem Projekt festhalten wolle, sagte Kaczynski. Er selbst habe erneut unterstrichen, "dass dies aus polnischer Sicht etwas schädliches ist".

Am ersten Besuchstag hatte Kaczynski bei seinem Antrittsbesuch in Berlin bereits Bundespräsident Horst Köhler und Kanzlerin Merkel getroffen. Am Donnerstag führte er Gespräche mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundestagspräsident Norbert Lammert.

In die Humboldt Universität war er eingeladen worden, um über das Thema "Solidarisches Europa" zu sprechen. Noch vor Beginn seiner Rede gelangten rund drei Dutzend Demonstranten in den Hörsaal und zeigten ein Plakat mit der Aufschrift "Keine Handbreit dem Schwulenhass".

Der Moderator der Veranstaltung ließ daraufhin einen Redakteur des schwul-lesbischen Magazins "Siegessäule" ans Rednerpult, der die Gelegenheit für heftige Angriffe gegen Kaczynski nutzte. "Er ist mitverantwortlich für Gewalt gegen Schwule und Lesben", sagte Holger Wicht. "Dieser Mann ist ein Volksverhetzer."

Als Warschauer Bürgermeister hatte Kaczynski 2004 und 2005 Paraden von Homosexuellen in der polnischen Hauptstadt verboten. Vor den Berliner Studenten verteidigte er diesen Schritt. "Auf der Grundlage des polnischen Rechts gab es Gründe, diese Demonstration zu verbieten", sagte er.

In seiner Rede warnte Kaczynski davor, Europa zu einem "Quasi-Staat" zu machen. Man müsse aber nach Lösungen suchen, die die Handlungsfähigkeit der EU verbesserten, sagte der polnische Präsident. Auf einer Pressekonferenz bekräftigte er später seine Ablehnung des Entwurfs für eine EU-Verfassung. In seiner jetzigen Fassung habe das Vertragswerk "überhaupt keine Chance". Kaczynski forderte neue Verhandlungen über die Verfassung. (apa/red)