Wird FPÖ-Volksbegehren ein Mega-Flop?Bisher zeigt sich schwache Beteiligung

Bisher eher schwach ist die Unterstützung für das FPÖ -Volksbegehren "Österreich bleib frei". Anfragen der APA in Landeshaupt- und größeren Städten lassen auf eine im Vergleich mit den vorigen Begehren geringere Beteiligung schließen. FPÖ-Generalsekretär Vilimsky baute am Donnerstag schon für ein bescheidenes Ergebnis vor: "Jede Stimme wiegt dreifach", meinte er.

Vilimsky legte keine eigenen Schätzungen vor, er verwies nur auf die in der "Kronen Zeitung" veröffentlichte Hochrechnung von ca. 250.000 Unterschriften. Die Latte bleibe 100.000 plus 1 Unterschrift - damit die Behandlung im Nationalrat gesichert ist. Unter deftigen Kommentaren zählte er neuerlich eine Reihe angeblicher "politischer Fouls" auf.

Das "Original"-Volksbegehren mit dem Titel "Volksabstimmung Türkei -Beitritt" hat der - nach eigenem Bekunden parteifreie - Initiator, der Tiroler Jurist Hans-Peter Mayr, am Donnerstag eingebracht. Es seien schon 2004, also zu einer Zeit als die FPÖ noch in der Regierung war, dafür Unterstützungserklärungen gesammelt worden. Punkt drei des FPÖ-Volksbegehrens "Österreich bleib frei", wonach ein allfälliger EU-Beitritt der Türkei einer Volksabstimmung zu unterziehen sei, sei eindeutig von ihm abgekupfert, so Mayr.

Noch 2005 hätte FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache die Unterstützung seiner Partei für das Volksbegehren des Tiroler Juristen zugesagt, dann sei die FPÖ aber "leise ausgestiegen". Als Unterstützer des Volksbegehrens trat die neu gegründete Partei "Neutrales Freies Österreich" in der Gestalt des ehemaligen HTL- Lehrers Rudolf Pomaroli auf. Das Bündniswill bei den Nationalratswahlen im Herbst antreten.

Insgesamt konnten 10.048 Unterstützungserklärungen für das Volksbegehren gesammelt werden, notwendig für die rechtlich zwingende Abhaltung eines Volksbegehrens wären rund 8.200 gewesen. Die Unterschriften wurden dem Innenministerium überreicht.
(apa/red)