Freiheitliche Klubklausur in Bad Aussee: Medien-Kritik & demonstrativer Optimismus

Mit dem noch aus FP-Zeiten bekannten Medien-Bashing und demonstrativ zur Schau gestelltem Optimismus hat Klubchef Scheibner seine Abgeordneten zum Abschluss der Klubklausur in Bad Aussee auf den Wahlkampf eingeschworen. Die Medien würden versuchen, einen Spitzenpolitiker des BZÖ nach dem anderen "in seiner Glaubwürdigkeit zu zerstören", so Scheibner.

Einmal mehr zeigte sich Scheibner aber überzeugt, dass dem BZÖ ein zweistelliges Ergebnis gelingen könne. Schließlich gebe es eine große Gruppe von Nichtwählern ohne politische Heimat und diese wolle man nun ansprechen.

"Gibt's uns nachher noch?"
Die Abgeordneten forderte er auf, den Menschen zu zeigen, "dass wir von dieser Aufgabe überzeugt sind und nicht mit hängenden Schultern sagen: Das ist alles so schwierig, die bösen Medien und gibt's uns nachher noch?"

Inhaltlich pochte Scheibner in seiner knapp dreiviertelstündigen Rede auf ein "Mittelstandspaket" und forderte die Einführung einer "Bereitschaftsprämie" für Handelsangestellte: Es könne nicht sein, dass Frauen den ganzen Tag unbezahlt Bereitschaft haben, aber nur für die tatsächliche Arbeitszeit bezahlt bekommen. "Das ist Ausbeutung", kritisiert Scheibner.

Scheibner-Kritik auch an Koalitionspartner
Kritik übte Scheibner auch am Koalitionspartner ÖVP, und zwar im Zusammenhang mit dem von Justizministerin Gastinger geplanten Familienpaket zur Stärkung der Rechte von "Patchwork-Familien" und einer fehlenden Initiative in Richtung gemeinsamer EU-Sicherheitspolitik unter österreichischer EU-Ratspräsidentschaft.

Im Anschluss an Scheibner forderte Sportstaatssekretär Schweitzer einmal mehr Sport auf Krankenschein. Allerdings waren die anderen BZÖ-Regierungsmitglieder bis auf Sozialstaatssekretär Dolinschek bei der Schweitzer-Rede nicht mehr dabei. (apa)