Im Kampf gegen Schwarzarbeit: Grasser
und Finz stocken Kontroll-Personal auf
- Positive Bilanz in Betrugsbekämpfung gezogen
Finanzminister Grasser und Finanzstaatssekretär Finz ziehen positive Bilanz ihrer Bemühungen zur Betrugsbekämpfung und bei der Reform der Finanz- und Zollämter: Trotz Personaleinsparungen um 25 Prozent oder 3.262 Personen gegenüber dem Jahr 2000 gebe es Leistungsverbesserungen.
"Bei den Außenprüfungen haben wir 2005 ein Rekord-Mehrergebnis von 1,72 Mrd. Euro erreicht. Das ist eine Steigerung um 10,3 Prozent zum Jahr 2004", sagte Grasser am Freitag in Wien.
Das Personal für Außenprüfungen sei um 300 auf 2.025 Mitarbeiter aufgestockt worden. Die Kontrolleinheit gegen illegale Arbeitnehmerbeschäftigung (KIAB) wird aufgestockt: Von 34 Mitarbeitern im Jahr 2002 auf geplante 336 Personen. "Wir zerschlagen die KIAB nicht, wir verbessern sie", konterte Finz entsprechende Vorwürfe der Opposition. Derzeit gebe es rund 200 Personen in dieser Einheit.
Im Vorjahr kontrollierte die KIAB 64.000 Arbeitnehmer in 18.000 Betrieben. Von fast 20.000 ausländischen Arbeitnehmern waren knapp 6.000 illegal beschäftigt. In Summe wurden Geldstrafen von 16,4 Mio. Euro beantragt.
In der Steuerfahndung sind derzeit 104 Mitarbeiter beschäftigt, in der Zollfahndung weitere 118 Personen. Die Steuerfahndung erreichte in 381 Fällen ein Mehrergebnis von 153 Mio. Euro. Die Zollfahndung stellte in gut 5.000 Aufgriffen knapp 89 Mio. Stück Zigaretten sicher. 274 kg Suchtgift mit einem Wiederverkaufswert von 107 Mio. Euro wurden beschlagnahmt, ebenso 180.000 gefälschte Artikel im Originalwert von 33 Mio. Euro.
Die Zahl der Finanzämter sank im Rahmen der Reform von 80 auf 41, die früher 62 Zollämter wurden auf 15 reduziert. Die Betrugsbekämpfung wurde mit einer Reihe gesetzlicher Maßnahmen verbessert. (apa/red)
