Tritt Martin bei Nationalratswahlen an? EU-Aufdecker kann sich Kandidatur vorstellen

Der EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin will sich weiterhin nicht festlegen, ob er bei der kommenden Nationalratswahl kandidieren wird: "Eine Entscheidung ob und unter welchen Bedingungen, die muss reifen". Geld für eine Kandidatur hätte Martin allemal. Das Bundeskanzleramt habe ihm nämlich untersagt, die nach der EU-Wahl übrig gebliebene Wahlkampfkostenrückerstattung (knapp eine Mio. Euro) zu spenden, sagt Martin: "Das Geld liegt noch am Konto."

Nach dem Überraschungs-Erfolg bei der EU-Wahl - Martins Liste hatte auf Anhieb 13,9 Prozent der Wählerstimmen eingefahren - waren Martin fast 1,5 Mio. Euro an Wahlkampfkostenrückerstattung zugestanden worden. "Ich wollte das, was übrig bleibt, spenden, aber das hat mir das Bundeskanzleramt nicht erlaubt", sagt Martin. Begründung: Die öffentliche Förderung sei als "Kostenbeitrag für politische Arbeit" zu sehen.

Mit der Entscheidung über seine Nationalrats-Kandidatur will sich Martin offenbar noch Zeit lassen: "Die Kandidatur muss meines Wissens nach 37 Tage vor der Wahl eingebracht werden." "Wenn es sehr schnell gehen muss", könne eine Entscheidung aber sehr rasch fallen, so Martin mit Blick auf die Möglichkeit einer vorgezogenen Neuwahl. Derzeit gebe es "von Vorarlberg bis Wien" eine Vielzahl von Personen "die an mich herantreten und sagen: so etwas müsste man tun".

Kein Antreten auf "Linker Liste" mit KPÖ
Mögliche Kandidaten für seine Liste will Martin noch nicht nennen. Keine Option ist für ihn das Antreten auf einer "Linken Liste" gemeinsam mit der KPÖ oder die Kooperation mit einer Parlamentspartei. Österreich müsse "wegkommen von der lähmenden Dominanz der wenigen herkömmlichen Parteien". Außerdem sei bei der Ratifizierung der EU-Verfassung im Vorjahr keine einzige Parlamentspartei für eine Volksabstimmung eingetreten - für Martin ein "massiver Sündenfall".

(apa/red)